Sitzung
GR/008/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
27.07.2021
Zeit
17:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 29.06.2021 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Finanzbericht zum Haushaltsjahr 2021; aktueller Stand zum 2. Quartal und Prognose für das laufende Rechnungsjahr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/214
Ö 2.2
Jahresbericht Stabstelle Wirtschaftsförderung 2020/2021
 
Ö 2.3
Öffnung Lehrschwimmbecken Frommern während der Sommerferien 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/203
Ö 3
„Integriertes Stadtentwicklungskonzept Stadtteile 2035“

Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/161/1
Ö 4
Feuerwehr Balingen
 
Ö 4.1
Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung vom 14.12.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/157
Ö 4.2
Entfall der Hauptversammlung 2021 der Freiwilligen Feuerwehr Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/185
Ö 4.3
Wahl des zweiten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Balingen durch den Gemeinderat; kommissarische Bestellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/209
Ö 5
Bericht über die Kindertagesbetreuung mit Bedarfsplanung 2021/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/193/1
Ö 6
Elternbeiträge für die Betreuungsangebote an den Schulen der Stadt Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/186
Ö 7
DigitalPakt Schule 2019 - 2024; Vergabebeschluss für Server sowie Storage- und Backup-Systeme inkl. eines Servicevertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/212
Ö 8
Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräten für die Kindertagesstätten und Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/215
Ö 9
Baubeschlüsse
 
Ö 9.1
KiTa Stadtmitte, Einrichtung einer provisorischen Kindergruppe
- Baubeschluss
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/200
Ö 9.2
Ersatzneubau der Brücke über den Etzelbach in der Eyachstraße in Balingen
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/190/1
Ö 10
Vergaben zur Entscheidung
 
Ö 10.1
Erweiterung der Kindertagesstätte Frommern, Pestalozziweg
- Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/198/1
Ö 10.2
Bauhof Balingen Waschplatte
- Vergabe der Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/211
Ö 10.3
Erschließung Neubaugebiet Hertenwasen 2. Bauabschnitt in Balingen-Engstlatt
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/188
Ö 11
Bebauungspläne zur Entscheidung
 
Ö 11.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Stapfel“, Balingen
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/179
Ö 11.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften Wilhelm-Kraut-/Ebertstraße – Teilbereich 1‘, Balingen

Änderung des gebilligten Entwurfs und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/182
Ö 11.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Wilhelm-Kraut-Straße/Steinachstraße“, Balingen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/176/1
Ö 11.4
Bebauungsplan ‚Hirschstraße, Steinetstraße, Uhlandstraße, Frühlingsstraße, Lilienstraße – Straßenplanung‘, Balingen–Ostdorf

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/181
Ö 11.5
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Frommerner Straße/Heisenbergstraße", Balingen-Weilstetten

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2021/180/1
Ö 11.6
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Schömberger Straße - Flst.Nrn 705, 710‘, Balingen–Endingen

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/205
Ö 12
Energiebericht 2020 und Klimaschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/201
Ö 13
Nachtrag: 26.07.2021 Nummer 2
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/206