Sitzung
GR/011/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
26.10.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe der am 28.09.2021 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Bekanntgaben
 
Ö 3.1
Aktuelle Bodenrichtwerte der Stadt Balingen zum 31.12.2020
Festlegung durch den Gutachterausschuss der Stadt Balingen

Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/286
Ö 4
Jährlicher Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/259
Ö 5
Barrierefreie Umgestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofes in Balingen - Grundsatzentscheidung
2021/255
Ö 5.1
Nachtrag: 25.10.2021 Nummer 2
Vorlage zur Entscheidung: Barrierefreie Umgestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofes in Balingen - Grundsatzentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/255/1
Ö 6
Barrierfreier Umbau von Bushaltepunkten in der Gesamtstadt Balingen
Festlegung der Prioritätenliste
2021/222/1
Ö 6.1
Nachtrag: 25.10.2021 Nummer 1
Vorlage zur Entscheidung: Barrierfreier Umbau von Bushaltepunkten in der Gesamtstadt Balingen
Festlegung der Prioritätenliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/222/2
Ö 7
Grundsteuer
- Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B
- Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und
Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/174
Ö 8
Friedhofswesen - Vorläufige Nachkalkulation der Friedhofsgebühren für das Rechnungsjahr 2020 und Vorauskalkulation für 2022 mit Gebührenanpassung und Satzungsänderung der Friedhofsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/260
Ö 9
Entwidmung von öffentlichen Feldwegen im Gewann Lauhwasen, Geißbühl, Mittlerer Wasen und Stockacker, Gemarkung Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/264
Ö 10
Übergangskonzeption der Volkshochschule Balingen e.V. (VHS) auf die Stadt Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/261/1
Ö 11
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Betreuungs- und Sprachförderkräfte an den städtischen Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/262
Ö 12
Städtische Mietwohngebäude
- Anpassung der Wohnungsmieten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/272/1
Ö 13
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Rosenfelder Straße/Hopfstraße - 1. Änderung", Balingen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/271
Ö 14
Gymnasium Balingen, C-Bau
Innensanierung, Einbau von raumlufttechnischen Anlagen
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/273
Ö 15
Interkommunaler Industrie- und Gewerbepark Zollernalb

Leitbild des Zweckverbandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/281
Ö 16
Verschiedenes