Sitzung
GR/012/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
18.12.2018
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 27.11.2018 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Beteiligungsbericht für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/333
Ö 3
Einbringung des Haushalts 2019 der Stadt Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/335
Ö 4
Einbringung des Vermögensplans 2019 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/336
Ö 5
Einbringung Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Gartenschau Balingen 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/332
Ö 6
Gartenschau Balingen 2023
 
Ö 6.1
'Landschaftsachse Süd und Kulturachse'
-Landschaftsarchitektonischer Planungswettbewerb
-Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/319
Ö 6.2
'Landschaftsachse Nord und Aktivpark'
-Präsentation des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/318
Ö 7
Öffentliche Abwasserbeseitigung
Dezentrale Abwasserbeseitigung
- Abwassergebührenvorauskalkulation für die Jahre 2019 bis 2021
- Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen
und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/317
Ö 8
Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Balingen - Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) - vom 17.11.1992

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/316
Ö 9
Erhöhung der Entgelte für die städtische Jugendmusikschule zum 01. März 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/321
Ö 10
Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Balingen
 
Ö 10.1
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/328
Ö 10.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/330
Ö 11
Bebauungspläne
 
Ö 11.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Pfarrstraße/Hochholzstraße', Balingen-Zillhausen
Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/315
Ö 11.2
Bebauungsplan 'Gehrn, Sondergebiet 7 Bau- und Gartenmarkt - 3. Änderung' (Toom), Balingen-Endingen
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/320
Ö 12
Abrechnungsbeschlüsse für Bauleistungen
 
Ö 12.1
Abrechnungsbeschluss für Bauleistungen
Erschließung des Baugebiets "Untere Breite" 1. BA in Dürrwangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/313
Ö 12.2
Abrechnungsbeschluss für Bauleistungen
Erschließung des Baugebiets "Untere Breite" 2. BA im Stadtteil Dürrwangen und Verkehrsberuhigung in der Stauffenbergstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/314
Ö 12.3
Abrechnungsbeschluss für Bauleistungen
Erschließung des Baugebietes "Rote Länder" 2. BA in den Stadtteilen Weilstetten und Endingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/325
Ö 13
Nordwestumfahrung Weilstetten,
-Genehmigung überplanmäßiger Mittel
-Nachtrag für höhere Entsorgungskosten durch Erhöhung der Deponiegebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/324
Ö 14
Verschiedenes