Sitzung
GR/014/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
17.12.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 26.11.2019 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Bekanntgaben
Sachstand Planungen Gartenschau 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/336
Ö 2.2
Beantwortung von Anfragen aus dem Gremium,
Übersicht über städtische Ermäßigungen/Rabattierungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/340
Ö 2.3
Aktuelle Bodenrichtwerte der Stadt Balingen zum 31.12.2018
Festlegung durch den Gutachterausschuss der Stadt Balingen
Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/335
Ö 2.4
Nachtrag: 08.01.2020
Finanzbericht zum Haushaltsjahr 2019, Vorläufiger Stand zum 31.12.2019
2020/015
Ö 3
Beteiligungsbericht für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/333
Ö 4
Einbringung Haushalts- und Wirtschaftspläne
 
Ö 4.1
Haushaltsplan 2020 der Stadt Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/341
Ö 4.2
Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/342
Ö 4.3
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Gartenschau Balingen 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/347
Ö 5
Erhöhung der Entgelte für die städtische Jugendmusikschule zum 01. März 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/323
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer gemeinsamen Kommission Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/312
Ö 7
Neubestellung eines weiteren Mitglieds des Gutachterausschusses für den Stadtteil Frommern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/114/1
Ö 8
Jahresabschluss 2018 Stadtwerke Balingen
 
Ö 8.1
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/329
Ö 8.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/330
Ö 9
Bebauungspläne
 
Ö 9.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Heinzlenstraße/ Im Roßnägele", Balingen
Billigung der Änderung des ausgelegten Entwurfs und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/317
Ö 9.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Rote Länder - 2. Änderung", Balingen-Weilstetten
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/315
Ö 9.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften
Änderung Bebauungsplan Bruckwiesen, vom 07.03.1998
Anpassung Flurstücke 4286, 4287/3, 4289/6, 4289/1
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/316
Ö 10
Sporthalle Längenfeld
Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/320
Ö 11
Vergabe der Gebäudereinigungsarbeiten
Lose 1, 2 und 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/322
Ö 12
Kreisverkehr "Auf Jauchen" / L415
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/311
Ö 13
Verleihung des Verdienstabzeichens des Städtetages in Silber,
Angela Godawa
Talih Moumtzi
Rudolf Bitzer
Wolfgang Schneider
 
Ö 14
Verschiedenes