Sitzung
GR/004/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
30.03.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Gedenkminute für Hans Katz
 
Ö 1
Bekanntgabe der am 02.02.2021 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Parkraumverfügbarkeit in der Innenstadt Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/037
Ö 2.2
Online-Angebote der Stabstelle Wirtschaftsförderung - Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Beantwortung von Anfragen;
Entsorgung von öffentlichen Abfällen und Straßenkehricht durch die Stadt Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/085
Ö 3
Ausscheiden, Verabschiedung und Nachrücken
 
Ö 3.1
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Frank Gess und von Herrn Stadtrat Werner Jessen aus dem Gemeinderat der Stadt Balingen zum 30.03.2021;
Feststellung eines wichtigen Grundes nach § 16 der Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/078
Ö 3.2
Herr Werner Jessen
Verabschiedung aus dem Gemeinderat und Verleihung des Verdienstabzeichens des Städtetages in Gold mit Lorbeerkranz
 
Ö 3.3
Herr Frank Gess
Verabschiedung aus dem Gemeinderat
 
Ö 3.4
Nachrücken von Frau Ute Hirthe und Herrn Klaus-Dieter Schwabenthan in den Gemeinderat der Stadt Balingen zum 30.03.2021;
Feststellen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/079
Ö 3.5
Neubesetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/029
Ö 3.6
Bekanntgabe Fraktionsvorsitz der Fraktion Freie Wähler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/030
Ö 4
Ehrung für 30 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit, davon 20 Jahre als Ortsvorsteher an Herrn Helmut Haug, Ostdorf
 
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/009
Ö 6
Einrichtung von provisorischen Kinderbetreuungsgruppen im evangelischen Gemeindehaus in Weilstetten und im kath. Gemeindehaus in Roßwangen; Weiterer Investitionskostenzuschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/049
Ö 7
Sonderzuschuss an den Tennisclub Ostdorf e.V.; Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/071
Ö 8
Vergabe von Bauleistungen
 
Ö 8.1
Gartenschau 2023
 
Ö 8.1.1
Landschaftsachse Nord
Erstellung eines technischen Hochwasserschutzes entlang der Eyach im Bereich der BIZERBA Arena in Balingen
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/033/1
Ö 8.1.2
Landschaftsachse Nord
Sanierung der nördlichen Hindenburgstraße mit Errichtung eines technischen Hochwasserschutzes
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/034/1
Ö 8.1.3
Landschaftsachse Nord
Neubau des Parkuferstegs
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/032/1
Ö 8.1.4
Landschaftsachse Süd / Eyachterrassen mit Promenade
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/035/1
Ö 8.2
Stadtwerke Balingen
 
Ö 8.2.1
Netzeinbindung der Gasübernahmestation in das Erdgasnetz der Stadtwerke Balingen und Erneuerung der Wasserleitung in der Rosenfelder Straße
2021/080
Ö 8.2.1.1
Nachtrag: 26.03.2021 Nummer 1
Tischvorlage zu Vorlage 2021/080: Netzeinbindung der Gasübernahmestation in das Erdgasnetz der Stadtwerke Balingen und Erneuerung der Wasserleitung in der Rosenfelder Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/080/1
Ö 8.2.2
Erneuerung der bestehenden Fallleitung und Bau einer zweiten Fallleitung vom Hochbehälter Längenhart in Frommern (Teilabschnitt 2) incl. Druckmindererstation
2021/081
Ö 8.2.2.1
Nachtrag: 26.03.2021 Nummer 2
Tischvorlage zu Vorlage 2021/081: Erneuerung der bestehenden Fallleitung und Bau einer zweiten Fallleitung vom Hochbehälter Längenhart in Frommern (Teilabschnitt 2) incl. Druckmindererstation

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/081/1
Ö 9
Baubeschlüsse
 
Ö 9.1
Zwingergarten und Rappenturm
Stadtmauersanierung
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/059
Ö 9.2
Ehemalige Schule Erzingen
Sanierung UG und Entwässerung
- Aufhebung Sperrvermerk und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/077
Ö 10
Bebauungspläne
 
Ö 10.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Aktivpark Hindenburgstraße", Balingen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/050
Ö 10.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Wilhelm-Kraut-Straße/Ebertstraße – Teilbereich 1", Balingen

Billigung des Entwurfs mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/045
Ö 10.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Buhren-Ost, Flst.Nrn. 563 und 564“ Balingen-Frommern (Balinger Str. 31)

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/055
Ö 10.4
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Bruckwiesen, Änderung Flst.Nrn. 4286; 4287/3; 4289/6; 4289/1‘, Balingen-Dürrwangen

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/006/1
Ö 10.5
Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes „Rosenfelder Straße/Hopfstraße – 1. Änderung", Balingen

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/052
Ö 10.6
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes „Schömberger Straße – Art der baulichen Nutzung“, Balingen-Endingen

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/053
Ö 11
Erweiterung der Kindertagesstätte Frommern, Pestalozziweg
- Vorgezogene Bauausführung und Finanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/067
Ö 12
Verschiedenes