Sitzung
GR/006/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
18.05.2021
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 27.04.2021 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Beantwortung von Anfragen aus kommunalen Gremien
 
Ö 2.1.1
Holzverkauf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/149
Ö 2.1.2
Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/150
Ö 3
Gartenschau 2023 - Ausstellungs-, Veranstaltungs-, Verkehrs- und Marketingkonzept

Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/126
Ö 4
Satzungsänderung Friedhofsordnung - Kalkulation der Grabnutzungsgebühr für Urnenbaumgräber mit Einzelkennzeichnung am Boden

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/115
Ö 5
Änderung der Richtlinien über die Förderung kulturtreibender Vereine in Balingen in der Fassung vom 23.02.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/031/1
Ö 6
Erlass von Betreuungsgebühren aufgrund der pandemiebedingten Schließung der Kitas und Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/146
Ö 7
Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2021 der Stadtwerke Balingen – Geänderter Beschlussantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/140
Ö 8
Vergabe von Leistungen und Bauleistungen
 
Ö 8.1
Umrüstung der Funkausstattung der Freiwilligen Feuerwehr Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/147
Ö 8.2
Abbruch Sichelweg 3, Inselstraße 20 und 26 und Brückenrückbau
Vergabe von Abbrucharbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/125
Ö 8.3
Neubau Stadtarchiv
- Vergabe der Klinkerbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/148
Ö 8.4
Zwingergarten und Rappenturm
Stadtmauersanierung
- Vergabe der Erdarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/141
Ö 8.5
Erweiterung der Kindertagesstätte Frommern, Pestalozziweg
- Vergabe der Erd- und Rohbauarbeiten inkl. Abbruch

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/097
Ö 8.6
Straßen- und Gehwegsunterhaltungsmaßnahmen 2021
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/118
Ö 9
Erschließung Neubaugebiet Hertenwasen 2. Bauabschnitt in Balingen-Engstlatt
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/119
Ö 10
Bebauungspläne
 
Ö 10.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Hindenburgstraße", Balingen

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/122
Ö 10.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Gewerbegebiet Steinenbühl – 1. Änderung‘, Balingen

Aufstellungsbeschluss und Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/123
Ö 10.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Meisterstraße", Balingen-Engstlatt

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/121
Ö 11
Verschiedenes