Sitzung
GR/004/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
22.03.2016
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 23. Februar 2016 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Finanzbericht Messe Balingen zum 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/068
Ö 2.2
Finanzbericht Stadthalle zum 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/069
Ö 2.3
Einrichtung des Ganztagsbetriebs an der Grundschule Lochenschule Weilstetten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/077
Ö 3
Vergabe von Bauleistungen
1. Leitungsverlegung "Hinterer Kirchplatz"
2. Neugestaltung des Knotenpunkts Wilhelmstr. / Am Spitaltörle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/045
Ö 4
Turn- und Festhalle Frommern
Sanierung der Dachkonstruktion
- Abrechnungsbeschluss-

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/043
Ö 5
Neubau Aussegnungshalle Heselwangen
- Abrechnungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/046
Ö 6
Abrechnungsbeschluss für Bauleistungen
Ortskernsanierung Dorfplatz Zillhausen 1. BA

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/048
Ö 7
Zuweisung weiterer Aufgaben an das städtische Rechnungsprüfungsamt gem. § 112 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/055
Ö 8
Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Balingen – Zuständigkeitsregelung für über- und außerplanmäßige Ausgaben im Vermögensplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/064
Ö 9
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Heimlichenwasen - Biberacher Straße, Flst.Nr. 5159/3', Balingen
Satzungsbeschluss
Entwidmung Teilstück Biberacher Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/052
Ö 10
Bebaungsplanänderung 'Oberes Ried - Bussardstraße, Flst. 3875', Balingen-Weilstetten
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/054
Ö 11
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Balingen und der Stadtwerke Balingen für die Jahre 2009 - 2013 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/042
Ö 12
Verschiedenes