Sitzung
GR/007/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle in Frommern, Beethovenstr. 16
Datum
28.06.2016
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 31. Mai 2016 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Anpassung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in Balingen für das Jahr 2016/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/169
Ö 3
Ausscheiden von Frau Stadträtin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut aus dem Gemeinderat der Stadt Balingen zum 28.06.2016,
Feststellung eines wichtigen Grundes nach § 16 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/165
Ö 4
Nachrücken von Herrn Manfred Seeger in den Gemeinderat der Stadt Balingen aufgrund des Ausscheidens von Frau Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zum 28.06.2016
- Feststellen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/166
Ö 5
Verpflichtung von Herrn Manfred Seeger
 
Ö 6
Neubesetzung von Gremien aufgrund des Ausscheidens von Frau Stadträtin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/168
Ö 7
Jahresbericht 2015/2016 zur Kindertagesbetreuung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/159
Ö 8
Verlängerung des Vertrages zwischen der Mariaberger Ausbildung + Service gGmbH und der Stadt Balingen über die Ausgestaltung der mobilen Jugendarbeit in Balingen und der Schulsozialarbeit am Schulverbund Frommern

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/160
Ö 9
Elternbeiträge in der Verlässlichen Grundschule - Wiedereinführung der Beitragspflicht ab 12.00 Uhr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/150
Ö 10
Verpflegung an Balinger Schulmensen - Festlegung der Essenspreise

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/158
Ö 11
Vergabe von Bauleistungen
Straßen-, Gehweg- und Feldwegunterhaltung 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/142
Ö 12
Bewilligung überplanmäßiger Mittel
Ausbau der Mühlstraße 1. BA von der Balinger Straße bis zum RÜB Buhrenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/121
Ö 13
Abrechnungsbeschluss für Bauleistungen
Neubau des Regenüberlaufbeckens 26 in Weilstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/143
Ö 14
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Rosenfelder Straße / Geislinger Straße West', Balingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/136
Ö 15
Verschiedenes
 
Ö 15.1
Verabschiedung von Stadträtin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut