Sitzung
GR/013/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
13.12.2016
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 22. November 2016 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Balingen und der Stadtwerke Balingen für die Haushaltsjahre 2009 - 2013 durch die Gemeindeprüfungsanstalt
hier: Abschlussbestätigung durch das Regierungspräsidium Tübingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/273
Ö 3
Ausscheiden von Frau Stadträtin Margit von Haaren aus dem Gemeinderat der Stadt Balingen zum 13.12.2016,
Feststellung eines wichtigen Grundes nach § 16 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/274
Ö 3.1
Verabschiedung von Frau Stadträtin Margit von Haaren aus dem Gemeinderat der Stadt Balingen
 
Ö 4
Nachrücken von Herrn Ottmar Erath in den Gemeinderat der Stadt Balingen aufgrund des Ausscheidens von Frau Margit von Haaren zum 13.12.2016
- Feststellen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/275
Ö 4.1
Verpflichtung von Herrn Ottmar Erath
 
Ö 5
Neubesetzung von Gremien aufgrund des Ausscheidens von Frau Stadträtin Margit von Haaren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/276
Ö 6
Einbringung des Haushalts 2017 der Stadt Balingen und des Entwurfs des Vermögensplans 2017 der Stadtwerke Balingen
(Der Haushaltsplanentwurf 2017, der Stellenplanentwurf 2017 sowie die Entwürfe des Vermögensplans und des Stellenplans 2017 der Stadtwerke werden in der Sitzung vorgelegt)
 
Ö 6.1
Entwurf des Haushaltsplans 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/287
Ö 6.2
Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2017 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/282
Ö 6.3
Vermögensplan 2017 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/285
Ö 6.4
Stellenplan 2017 der Stadtwerke Balingen -öffentlich-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/283
Ö 7
Genehmigung von über/außerplanmäßigen Ausgaben im Rechnungsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/257
Ö 8
Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/255
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/259
Ö 10
Öffentliche Abwasserbeseitigung
Zentrale Abwasserbeseitigung
- Abwassergebührennachkalkulation für die Jahre 2014/2015
- Abwassergebührenvorauskalkulation für das Jahr 2017
- Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/270
Ö 11
Städtische Jugendmusikschule Balingen,
1. Erhöhung der Entgelte für die städtische Jugendmusikschule zum 01. März 2017
2. Änderung der Schulordnung und der Entgeltordnung zum 01. März 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/262
Ö 12
Durchführung des Landeskinderturnfestes des Schwäbischen Turnerbundes in Balingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/252/1
Ö 13
Änderung der Bezuschussung des freien Kindertagesstätten-Trägers Waldorfschulverein Zollernalb e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/251
Ö 14
Investitionskostenzuschuss an den Waldorfschulverein Zollernalb e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/253
Ö 15
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Änderung Gehrn, Sondergebiet Toom Baumarkt', Balingen-Endingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/264
Ö 16
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Änderung Schmiden II, Liegnitzer Straße, Flst.Nr. 3935', Balingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/265
Ö 17
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Hauptwasen - 1. Änderung', Balingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/266
Ö 18
Realschule Balingen, Abschluss der Sofortmaßnahmen,
brandschutztechnische und statische Ertüchtigung
- Baubeschluss
- Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/263/2
Ö 19
Öffentlichkeitsprinzip bei der Vorberatung in Ausschüssen:
künftige Handhabung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/256/1
Ö 20
Kunst im Kreisverkehr Wilhelmstraße,
Vorschlag der Volkshochschule Balingen e. V.,
Durchführung und Vorgehensweise eines Ideenwettbewerbs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/278
Ö 21
Ehrung von Herrn Ortsvorsteher Hans Uhl für 50 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit
 
Ö 22
Verschiedenes