Sitzung
GR/002/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
31.01.2017
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 13.12.2016 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Ortsvorsteher Hans Uhl aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zum 31.01.2017, Feststellung eines wichtigen Grundes im Sinne von § 16 Abs.1 Satz 2 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/008
Ö 4
Wahl des Ortsvorstehers der Ortschaft Frommern (mit den Stadtteilen Dürrwangen, Frommern, Stockenhausen)
2017/009
Ö 4.1
Wahl des Ortsvorstehers der Ortschaft Frommern (mit den Stadtteilen Dürrwangen, Frommern, Stockenhausen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/009/1
Ö 5
Verabschiedung von Ortsvorsteher Hans Uhl
 
Ö 6
Bildung von notwendigen Haushaltsresten im Rahmen des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
2017/011
Ö 6.1
Bildung von notwendigen Haushaltsresten im Rahmen des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2016, Ergänzung Anlage 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/011/1
Ö 7
Haushalt 2017
 
Ö 7.1
Verabschiedung des Haushalts 2017 und Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Balingen für das Haushaltsjahr 2017
 
Ö 7.1.1
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Balingen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.1.2
Entwurf des Haushaltsplans 2017
2016/287
Ö 7.1.3
Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2017 - öffentlicher Teil -
2016/282
Ö 7.2
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2017 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/012
Ö 7.2.1
Vermögensplan 2017 der Stadtwerke Balingen
2016/285
Ö 7.2.2
Stellenplan 2017 der Stadtwerke Balingen -öffentlich-
2016/283
Ö 8
Zustimmung zu Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Balingen, Abteilung Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/019
Ö 9
Beteiligungsbericht für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/017
Ö 10
Neubesetzung von Gremien,
Wahl eines neuen Mitglieds in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorung Zollernalb

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/007
Ö 11
Erddeponie "Hölderle"
-Gebührennachkalkulation 2015
-Gebührenvorauskalkulation für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/001
Ö 12
Erneuerung der 20-kV Schaltanlage der Netzgruppe 1 im Umspannwerk Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/014
Ö 13
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Änderung Gehrn - Sondergebiet 2 (SO Verbrauchermarkt), Flst.Nr. 2149, Lange Str. 24', Balingen-Endingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/002
Ö 14
Verschiedenes