Sitzung
GR/004/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
28.03.2017
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 21.02.2017 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Beantwortung von Anfragen aus den Gremien
Bauschuttmengen im Rahmen der Gebührennachkalkulation Erddeponie 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/054
Ö 2.2
Luftreinhalteplanung
Messergebnisse für NOx vom 28.12.2016 bis 07.03.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Finanzbericht Stadthalle zum 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/105
Ö 2.4
Finanzbericht Messe Balingen zum 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/106
Ö 3
Vorschlag Parkierungssystem Bahnhof,
Vorstellung durch Herrn Karl-Heinz Baumeister
 
Ö 4
Einführung eines Straßenkatasters
Vorstellung der Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/059
Ö 5
Vorstellung Energiebericht 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/069
Ö 6
Nahwärmeversorgung Innenstadt
 
Ö 6.1
Aufbau einer Wärmeversorgung in der Innenstadt durch die Stadtwerke Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/081
Ö 6.2
Nahwärmeversorgung Innenstadt,
bauliche Maßnahmen an den städtischen Gebäuden
- Information, Grundsatz- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/071
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/055/1
Ö 8
Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/062
Ö 9
Finanzieller Abschlussbericht der Kunstausstellung Ernst Ludwig Kirchner 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/049
Ö 10
Änderung der Nutzungsentgelte (Miet- und Nebenkosten) der Stadthalle Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/057
Ö 11
Festsetzung der Bauplatzpreise und Ablösung der Anliegerbeiträge im Baugebiet Obere Breite - 2. Erschließungsabschnitt in Weilstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/073
Ö 12
Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung vom 14.12.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/061
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Balingen
 
Ö 13.1
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/065
Ö 13.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Satzungsänderung Friedhofsordnung - Pflege der Grabzwischenwege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/063
Ö 15
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Hochwasserdenkmal – Art der baulichen Nutzung / Werbeanlagen“ Balingen- Frommern
Billigung des Entwurfs mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/067
Ö 16
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Urtelen - Teil 1', Balingen
Anpassung der Gebietsabgrenzung,
Billigung des Entwurfs mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/068
Ö 17
Gymnasium Balingen B-Bau
Deckungsübertrag von überplanmäßigen Mitteln auf Restmittel bei der Brandschutzsanierung der Realschule Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/028
Ö 18
Abrechnungsbeschluss für Bauleistungen
Kanalerneuerung Leibbrandstraße bis Regenüberlauf Buhrenstraße im Stadtteil Frommern

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/053
Ö 19
Vergabe von Bauleistungen
Straßen-, Gehweg-, Gemeindeverbindungsstraßen- und Feldweg-Unterhaltungsarbeiten im gesamten Stadtgebiet 2017 Teil A

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/056
Ö 20
Vergabe von Bauleistungen
Neugestaltung Hinterer Kirchplatz in Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/058
Ö 21
Verschiedenes