Sitzung
GR/013/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
29.09.2015
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 28. Juli 2015 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Über- und außerplanmäßige Mittelgehmigungen im laufenden Haushaltsjahr
2015/215
Ö 2.2
Wasserkraftnutzung am Zollernwehr
Stellungnahme zur Anfrage von Herrn Stadtrat Feucht im Stadtwerkeausschuß
 
Ö 2.3
Finanzbericht Messe Balingen zum 30.06.2015
2015/213
Ö 2.4
Finanzbericht Stadthalle zum 30.06.2015
2015/214
Ö 3
Friedhofswesen - Vorauskalkulation 2016 mit Gebührenanpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/188/1
Ö 4
Erddeponie "Hölderle" - Gebührennachkalkulation 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/189
Ö 5
Beteiligungsbericht für das Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/210
Ö 6
Festsetzung der Bauplatzpreise und Ablösung der Anliegerbeiträge im Baugbiet "Käppele - 5. Erschließungsabschnitt" im Stadtteil Ostdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/193
Ö 7
Festsetzung der Bauplatzpreise und Ablösung der Anliegerbeiträge im Baugebiet "Untere Breite - 1. Erschließungsabschnitt" im Stadtteil Dürrwangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/198
Ö 8
Kindertagesstätte Engstlatt
Verlegung der städtischen Kindertagesstätte in die Langwiesenschule
- Grundsatzbeschluss -
- Planungsbeauftragung -

Beschluss: zurückgestellt

2015/192
Ö 9
Einrichtung einer Ganztagsgrundschule an der Lochenschule Weilstetten zum Schuljahr 2016/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/212
Ö 10

Neubau Retentionsbodenfilter am Regenüberlaufbecken "RÜB 18 Engstlatt - Süd"
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/196
Ö 11
Bebauungsplan "Alte Balinger Straße" in Balingen-Endingen
Billigung von Änderungen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/154
Ö 12
Teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes "Kugelwasen" in Balingen-Endingen
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/155
Ö 13
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften
"Reumorgenweg - Teil 2" in Balingen-Endingen
Billigung von Änderungen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/157
Ö 14
Bebauungsplan 'Hürsten - 1. Änderung', Balingen-Engstlatt
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/203
Ö 15
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Nahversorgungszentrum Neige', Balingen
Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/204
Ö 16
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Hochholzstraße / Pfarrstraße', Balingen-Zillhausen
-Aufstellungsbeschluss-

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/207
Ö 17
Geplante 1. Änderung Regionalplan 2015 im Bereich von 6 Abbaustätten u.a. Plettenberg
Anhörung der Stadt Balingen und Stellungnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Verschiedenes
 
Ö 19
Verabschiedung von Herrn Baudezernent Ernst Steidle