Sitzung
GR/016/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
27.10.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 29. September 2015 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Bekanntgaben
Anpassung und Fortschreibung der Einzelhandelskonzeption (Marktgutachten)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/241
Ö 2.2
Schulschwimmen Lochenbad
2015/249
Ö 2.3
Gewährung einer Zuwendung aus dem Fond "Aufbauhilfe" zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 und zum Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur (VwV-Aufbauhilfe vom 29.10.2013)
2015/247
Ö 2.4
Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2015
2015/250
Ö 3
Vorstellung der geplanten Pflegekonzeption der ev. Heimstiftung
 
Ö 4
Waldhaushaltsplan für den Stadtwald Balingen im Forstwirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/209
Ö 5
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei der Haushaltsstelle 2.8830.9320.000 Erwerb von Grundstücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/227
Ö 6
Kindertagesstätte Engstlatt
Verlegung der städtischen Kindertagesstätte in die Langwiesenschule
- Grundsatzbeschluss -
- Planungsbeauftragung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/192/1
Ö 7
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Balinger Straße, Grünfläche Hochwasserdenkmal', Balingen-Frommern
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/221
Ö 8
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Mühläckerstraße - 3. Änderung', Balingen-Frommern
Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2015/222
Ö 9
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Obere Breite - 3. Änderung', Balingen-Weilstetten
Aufstellungsbeschluss sowie Billigung des Entwurfs mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/223
Ö 10
Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Balingen-Geislingen - 8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001
 
Ö 10.1
Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Balingen-Geislingen - 8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001
Berichtigungen nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Einzeländerung Nr. 34 Bereich ‚Wilhelm-Kraut-Straße / Heinzlenstraße’, Balingen
Einzeländerung Nr. 35 Bereich ‚Mühltorplatz‘, Balingen
Einzeländerung Nr. 36 Bereich ‚Hürsten – 1. Änderung‘, Balingen-Engstlatt
Einzeländerung Nr. 37 Bereich ‚Reumorgenweg – Teil 2‘, Balingen-Endingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/224
Ö 10.2
Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Ver-waltungsgemeinschaft Balingen-Geislingen –
8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001
Feststellungsbeschluss für die Einzeländerung 38 ‚Heimgärten III’, Geislingen-Binsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/225
Ö 11
Verschiedenes