Sitzung
GR/002/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
30.01.2018
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 19.12.2017 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Beantwortung von Anfragen aus den Gremien
Reicht eine Messstelle aus, um ggf. in drei Jahren die Aufhebung der Umweltzone zu beantragen?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/046
Ö 2.2
Nachtrag: 25.01.2018 Nummer 1
Luftreinhalteplanung
Messergebnisse für NOx vom 28.12.2016 bis 09.01.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/059
Ö 3
Bildung von notwendigen Haushaltsresten im Rahmen des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/018
Ö 4
Haushalt 2018
 
Ö 4.1
Verabschiedung des Haushalts 2018 und Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Balingen für das Haushaltsjahr 2018
 
Ö 4.1.1
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Balingen für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/061
Ö 4.1.1.1
Nachtrag: 29.01.2018 Nummer 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Balingen für das Haushaltsjahr 2018, Anfragen der Fraktionen zum Entwurf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/036/2
Ö 4.1.1.2
Nachtrag: 29.01.2018 Nummer 2
Beantwortung von Anfragen aus den Gremien
Stadtkirchenturmbeleuchtung (Haushaltsplanentwurf Einzelplan 3, Seite 115) über die Dringlichkeit der Neuanschaffung, die Anfälligkeit der Anlage und Höhe des Einsparungspotential mit LED

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/062
Ö 4.1.1.3
Nachtrag: 29.01.2018 Nummer 3
Beantwortung von Anfragen aus den Gremien - Welche acht Brücken müssten dringend saniert werden?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/063
Ö 4.1.2
Entwurf des Haushaltsplans 2018
2017/341/1
Ö 4.1.2.1
Änderungsliste
2018/026
Ö 4.1.2.2
Änderungsliste II
2018/026/1
Ö 4.1.3
Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2018 - öffentlicher Teil -
2018/037
Ö 4.2
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Balingen
 
Ö 4.2.1
Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/043
Ö 4.2.2
Stellenplanentwurf 2018 der Stadtwerke Balingen - öffentlicher Teil
2018/040
Ö 4.3
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Gartenschau Balingen 2023
 
Ö 4.3.1
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Gartenschau Balingen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/030
Ö 5
Änderung der Bezuschussung von Ganztageskrippen der freien Träger von Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/010
Ö 6
Vorabbekanntmachung einer beabsichtigten Direktvergabe von ÖPNV-Linien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/011
Ö 7
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Jugendhaus Hindenburgstraße‘, Balingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/005
Ö 8
Feuerwehr Balingen, Erweiterung der Fahrzeughalle
- Erneuter Baubeschluss aufgrund geänderter Planung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/016/1
Ö 9
Grundschule Längenfeld Brandschutzmaßnahmen und Sanierung
- Weitere Vorgehensweise im Zuge des 3. Bauabschnitts sowie
Baubeschluss Sanierung WC-Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/006
Ö 10
Schulverbund Frommern, Umbau und Erweiterung
- Baubeschluss
- Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/015/1
Ö 11
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
Ersatzbeschaffung eines Verkehrsrechners

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/014
Ö 12
Abrechnungsbeschlüsse
 
Ö 12.1
Abrechnungsbeschluss für Bauleistungen
Sanierung der Schönbuchstraße im Stadtteil Frommern

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/001
Ö 12.2
Abrechnungsbeschluss für Bauleistungen
Ebinger Straße Belagserneuerung im Abschnitt Schalksburgstraße bis Heckäckerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/012
Ö 13
Verschiedenes