Sitzung
GR/006/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
05.06.2018
Zeit
17:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 24.04.2018 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Haushaltssatzung der Stadt Balingen für das Haushaltsjahr 2018 und Wirtschaftsplan der Stadtwerke Balingen für das Wirtschaftsjahr 2018
Bestätigung der Gesetzmäßigkeit durch das Regierungspräsidium Tübingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/155
Ö 2.2
FFH Gebiete (Flora Fauna Habitat) Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/151
Ö 2.3
Beantwortung von Anfragen aus den kommunalen Gremien
 
Ö 2.3.1
Informationen von Herrn Schlüssler, Polizeirevier Balingen zu den Rückfragen aus dem Gremium anlässlich der vorgestellten Kriminalitätsstatistik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/150
Ö 2.3.2
Bericht zum Baukindergeld beim Verkauf städtischer Bauplätze in Roßwangen, Streichen und Zillhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/126
Ö 2.3.3
Stellungnahme vom Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft anlässlich der Gemeinderatsitzung vom 24.04.2018 zum Stand und weiteren Bauablauf der Sanierung und Umbau des Jugendgästehauses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/140
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Ortsvorsteher Carsten Stuck aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zum 05.06.2018, Feststellung eines wichtigen Grundes im Sinne von § 16 Abs.1 Satz 2 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/118
Ö 4
Wahl des Ortsvorstehers und der/des 1. und 2. Stellvertreterin/Stellvertreters der Ortschaft Erzingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/134
Ö 5
Parkraumkonzeption Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/129
Ö 6
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die ordentliche Gerichtsbarkeit (Geschäftsjahre 2019 bis 2023)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/148
Ö 7
Bericht über die Kindertagesbetreuung mit Bedarfsplanung 2018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/127
Ö 8
Bebauungspläne
 
Ö 8.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Stingstraße / Etzelbach - Teilbereich 1', Balingen
Billigung der Änderung des gebilligten Entwurfs und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/121
Ö 8.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Erweiterung Stocken‘, Balingen - Weilstetten
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/122
Ö 8.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Bitze – Eichbühl, Änderung Flst.Nrn. 230, 229/2 und 229/4‘, Balingen-Zillhausen
Billigung des Entwurfs mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/120
Ö 9
Festsetzung der Bauplatzpreise im Gewerbegebiet "Steinenbühl" in Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/124
Ö 10
Bizerba Arena
Ertüchtigung für die Regionalliga

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/133/2
Ö 11
Baugebiet "Obere Breite 2. BA"
Baubeschluss-Erweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/139
Ö 12
Nahwärmeversorgung Lauwasenschule und Vereinsheim Heselwangen
 
Ö 12.1
Genehmigung der Geldmittel und Vergabe der Arbeiten im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/153
Ö 12.1.1
Nachtrag: 05.06.2018 Nummer 1
Bau einer Wärmeversorgungszentrale für das Areal Lauwasenschule / Vereinsheim Heselwangen
-Vergabe von Arbeiten-

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/153/1
Ö 12.2
Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln für die Lauwasenschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/154
Ö 13
Kunstausstellungen,
weitere Vorgehensweise
2018/157
Ö 14
Verschiedenes