Sitzung
GR/008/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
24.07.2018
Zeit
17:35-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 26.06.2018 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Rechenschaftsbericht für das Rechnungsjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/206
Ö 2.2
Nachtrag: 24.07.2018 Nummer 1
Finanzbericht zum Haushaltsjahr 2018
Stand zum 30.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/220
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Kurt Haigis aus dem Gemeinderat der Stadt Balingen zum 24.07.2018
 
Ö 3.1
Feststellung eines wichtigen Grundes nach § 16 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/202
Ö 3.2
Verabschiedung von Herrn Kurt Haigis
 
Ö 4
Nachrücken von Frau Dr. Ipek Gedikli in den Gemeinderat der Stadt Balingen zum 24.07.2018
- Feststellen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/203
Ö 5
Neubesetzung von Gremien aufgrund des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Kurt Haigis und das Nachrücken von Frau Dr. Ipek Gedikli,
1. Neubildung des Verwaltungsausschusses
2. Neubildung des Technischen Ausschusses
3. Neubildung des Gartenschauausschusses
4. Neubildung des Stadtwerkeausschusses
5. Neubildung des Umlegungsausschusses
6. Wahl eines/einer neuen Vertreters/Vertreterin in den Gemeinsamen
Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Balingen/Geislingen
7. Wahl eines neuen stellvertretenden Mitglieds in die Verbands-
versammlung des Zweckverbandes Abwasserreinigung Balingen
8. Wahl eines neuen stellvertretenden Mitglieds in die
Ehrenkommission
9. Wahl eines neuen stellvertretenden Mitglieds in die Radwegekommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/205
Ö 6
Friedhofswesen - Nachkalkulation der Friedhofsgebühren für das Rechnungsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/192
Ö 7
Verlängerung des Vertrags über den Stadtverkehr (Linien 14, 24 A-D) mit der Firma Maas bis zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/200
Ö 8
Änderung der Entgeltordung für die BIZERBA ARENA

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/199
Ö 9
Bebauungspläne
 
Ö 9.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Heinzlenstraße / Im Roßnägele', Balingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/194
Ö 9.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Sondergebiet Zentralklinikum Zollernalb', Balingen-Dürrwangen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/179
Ö 9.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften 'Quartiersplatz Schmiden', Balingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/180
Ö 10
Baubeschlüsse und Vergabe von Bauleistungen
 
Ö 10.1
Sportanlagen am Gymnasium Balingen
Vorstellung Gesamtkonzept
Baubeschluss Beachvolleyballfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/183/2
Ö 10.2
Vergabe von Bauleistungen
Erschließung Baugebiet "Obere Breite" Bauabschnitt 2.2

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/182
Ö 11
Neubau Jugendhaus
Ergebnis des Vergabe- und Beteiligungverfahrens
Grundsatzbeschluss und Beauftragung von berger röcker gork architekten , Stuttgart

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/196
Ö 12
Sanierungsgebiet ‚Ergänzungsbereich Innenstadt II‘ –
Erweiterung um den Bereich ‚Jugendhaus/Aktivpark‘
Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen und förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/197
Ö 13
Erstellen eines Mobilitätskonzeptes
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/195
Ö 14
Verschiedenes