Sitzung
GR/009/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
25.09.2018
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 24.07.2018 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Finanzbericht Stadthalle zum 30.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/232
Ö 2.2
Finanzbericht Messe Balingen zum 30.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/233
Ö 2.3
Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 3
Gartenschau Balingen 2023
Beteiligungsverfahren für einen generationsübergreifenden Aktivpark
Informationen zum Verfahrensablauf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/258
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Ottmar Erath aus dem Gemeinderat der Stadt Balingen zum 25.09.2018
 
Ö 3.1
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Ottmar Erath aus dem Gemeinderat der Stadt Balingen zum 25.09.2018,
Feststellung eines wichtigen Grundes nach § 16 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/221
Ö 3.2
Verabschiedung von Herrn Stadtrat Ottmar Erath
 
Ö 4
Nachrücken von Herrn Markus Wochner in den Gemeinderat der Stadt Balingen zum 25.09.2018,
Feststellen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/222
Ö 5
Neubesetzung von Gremien aufgrund des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Ottmar Erath und Nachrücken von Herrn Markus Wochner,
1. Neubildung des Verwaltungsausschusses
2. Neubildung des Technischen Ausschusses
3. Neubildung des Gartenschauausschusses
4. Neubildung des Stadtwerkeausschusses
5. Neubildung des Umlegungsausschusses
6. Wahl eines/einer neuen Vertreters/Vertreterin in den Beirat des
Alten- und Pflegeheims der ev. Heimstifung GmbH
7. Wahl eines neuen Mitgliedes in die AG Royan

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/223
Ö 6
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Balingen (ISEK)
Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/181
Ö 7
Sanierungsgebiet 'Ergänzungsbereich Innenstadt II' Teilgebiet Bahnhofstraße
Wettbewerb 'Bahnhofsareal - Stadteingang Nord'
Grundsatzbeschluss und
Beauftragung Holzwarth Landschaftsarchitektur, Berlin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/249
Ö 8
Bizerba Arena
Ertüchtigung für die Regionalliga
Bewilligung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/244
Ö 8.2
Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 2
Tischvorlage zu Vorlage 2018/244
2018/244/2
Ö 9
Feuerwehr Stockenhausen
Neubau einer Fahrzeughalle
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/191
Ö 10
Stadtarchiv Balingen
Grundsatzbeschluss Neubau

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/235
Ö 11
Neubau Jugendhaus Balingen
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/190
Ö 12
Schulverbund Frommern,Umbau und Erweiterung
- Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/188/1
Ö 13
Sanierung Sportgelände Schulzentrum Längenfeld
Finanzierungszusage für Zuschussbeantragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/243
Ö 14
Bebauungspläne
 
Ö 14.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Bitze – Eichbühl, Änderung Flst.Nrn. 230, 229/2 und 229/4‘, Balingen-Zillhausen
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/237
Ö 14.2
Bebauungsplan
‚Gehrn, Sondergebiet 7 Bau- und Gartenmarkt – 3. Änderung‘ (Toom), Balingen-Endingen
Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/236
Ö 15
Eigenbetrieb Gartenschau Balingen 2023
 
Ö 15.1
Eigenkapitalausstattung des Eigenbetriebs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/251
Ö 15.2
1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2018 sowie mittelfristige Finanzplanung bis 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/248
Ö 16
Stadthalle Balingen,
Übertragung von Kassengeschäften im Zuge der Einrichtung eines zusätzlichen Kartenvorverkaufssystems

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/252
Ö 17
Verschiedenes