Sitzung
GR/002/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
29.01.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 18.12.2018 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Wartezeitsituation für die Kindertagesstätten bzw. Unterbringung von Flüchtlingskindern in einem innerstädtischen Kindergarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/020
Ö 2.2
Beantwortung von Anfragen,
Ermäßigungen für Menschen mit Behinderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/334
Ö 2.3
Gebäuderichtlinie (EU):
Information zu den Änderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/019
Ö 2.4
Darstellung der Sanierungsbedarfe in städtischen Wohngebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/004
Ö 3
HAUSHALT 2019
 
Ö 3.1
Verabschiedung des Haushalts 2019 und Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Balingen für das Haushaltsjahr 2019
2018/335/2
Ö 3.1.1
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 3.1.2
Änderungen zum Entwurf
 
Ö 3.1.2.1
Ergänzende Übersichten
2019/024/1
Ö 3.1.2.2
Änderungsliste
2019/028
Ö 3.1.3
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Balingen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/030
Ö 3.2
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Balingen
 
Ö 3.2.1
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 3.2.2
Änderungen zum Entwurf
 
Ö 3.2.2.1
Nachtrag: 24.01.2019 Nummer 1
Änderungen Stellenübersicht
2019/029
Ö 3.2.3
Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/013
Ö 3.3
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Gartenschau Balingen 2023
 
Ö 3.3.1
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 3.3.2
Änderungen zum Entwurf
 
Ö 3.3.3
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Gartenschau Balingen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/332/1
Ö 4
Neubau Jugendhaus Balingen
- Vorstellung des aktuellen Planungsstands
- Weiterbeauftragung Fachingenieure
- Anpassung der Planungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/003/1
Ö 5
Drucker- und Kopiererkonzeption, Vergabeentscheidung über die Anmietung und Wartung von Druck- u. Kopiersystemen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/008
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Information der Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten der EU über ihr Wahlrecht zur Europawahl in Deutschland

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/018
Ö 7
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 und Erhöhung der ehrenamtlichen Entschädigung für die Wahlhelfer für die Europa- und Kommunalwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/005
Ö 8
Verschiedenes