Sitzung
GR/003/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
26.02.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 29.01.2019 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Abgrenzung der Aufgaben der Ortsbehörde für Rentenangelegenheiten und der Deutschen Rentenversicherung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/042
Ö 2.2
Regelung zur ehrenamtlichen Lohnfortzahlung für Feuerwehrangehörige

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/044
Ö 3
Zustimmung zu Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Balingen
 
Ö 3.1
Abteilung Ostdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/021
Ö 3.2
Abteilung Streichen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/041
Ö 3.3
Abteilung Weilstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/025
Ö 4
Süderweiterung des Steinbruchs Plettenberg der Fa. Holcim
Stellungnahme der Stadt Balingen im Rahmen der Beteiligung zum Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG (Bundes-Immissionsschutzgesetz)
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/040/1
Ö 4.1
Nachtrag: 25.02.2019 Nummer 1
Anhörungsergebnisse aus den Ortschaftsräten
2019/051
Ö 5
Einführung Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen, Vorstellung und Information über die Vermögensbewertung im Vorfeld der Eröffnungsbilanz.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/045
Ö 5.1
Nachtrag: 25.02.2019 Nummer 2
Nichtöffentliche Tischvorlage zu Vorlage 2019/045
 
Ö 6
Zensus 2011,
Rücknahme der Klage gegen den Einwohnerfeststellungs- und Widerspruchsbescheid

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/046
Ö 7
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
Ersatzbeschaffung eines Kanalhochdruckspülfahrzeugs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/001
Ö 8
Vergabe von Bauleistungen
Sanierung ''Ergänzungsbereich Innenstadt II''
Mühltorplatz in Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/034
Ö 9
Verschiedenes