Sitzung
GR/012/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
22.10.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe der am 01.10.2019 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Bekanntgaben
 
Ö 3.1
Beantwortung von Fragen aus dem Gremium
 
Ö 3.1.1
Bushaltestellenkataster des Landkreises für das Stadtgebiet Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/257
Ö 3.1.2
Geschwindigkeitsbegrenzung und -überwachung auf der B 27 aufgrund Lärmaktionsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/283
Ö 4
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Balingen (ISEK) – Leitsätze
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/260
Ö 5
Stadtwald Balingen
 
Ö 5.1
Alt- und Totholzkonzept für den Stadtwald Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/278
Ö 5.2
Waldhaushaltsplan für den Stadtwald Balingen im Forstwirtschaftsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/254
Ö 6
Einrichtung von provisorischen Kinderbetreuungsgruppen in der Lauwasenschule,
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/270
Ö 7
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Konrad-Adenauer-Straße / Bühlstraße“, Balingen-Frommern
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/264
Ö 8
Sanierungsgebiete
 
Ö 8.1
Sanierungsgebiet Balingen
‘Gewerbegebiet nördliche Hindenburgstraße’
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/261
Ö 8.2
Sanierungsgebiet ‚Ergänzungsbereich Innenstadt II‘, Balingen
Zweite Gebietserweiterung mit „Erweiterung Aktivpark“ und „Erweiterung Stadtarchiv/Eyachbogen“
Förmliche Festlegung der Erweiterungen des Sanierungsgebietes 2019 - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/262
Ö 9
4. Änderung des Regionalplan Neckar-Alb 2013
Trassensicherung für den zweigleisigen Ausbau von Schienenstrecken
Nutzung der Sonnenenergie
Beteiligungsverfahren und Stellungnahme der Stadt Balingen
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/263
Ö 10
Vergabe von Bauleistungen
Erschließung des Baugebiets Luß II, 4. BA in Heselwangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/253
Ö 11
Baubeschluss
Kreisverkehr "Auf Jauchen" / L415

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/252
Ö 12
Anschaffung eines Kanalhochdruckspülfahrzeuges, weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/271
Ö 13
Verschiedenes