Sitzung
GR/013/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
26.11.2019
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 22.10.2019 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Beantwortung von Anfragen aus dem Gremium,
Jugendbeteilungs-App (JuBLApp),
mündlicher Bericht
 
Ö 2.2
Beantwortung von Anfragen aus dem Gremium,
Ärztliche Versorgungssituation in Balingen
Tischvorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/307
Ö 3
Jahresrechnung 2018
 
Ö 3.1
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/291
Ö 3.2
Genehmigung von über/außerplanmäßigen Ausgaben im Rechnungsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/292
Ö 3.3
Feststellung der Jahresrechnung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/302
Ö 4
Hundesteuer
- Erhöhung der Steuersätze
- Erhöhung der Gebühr für eine Ersatz-Hundesteuermarke
- Einführung eines separaten Steuersatzes für Kampfhunde
- Befreiung von brauchbaren Jagdhunden
- Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/303
Ö 4.1
Nachtrag: 28.11.2019 Nummer 2
Tischvorlage zur Beratung im Gemeinderat,
Hundesteuer
- Erhöhung der Steuersätze
- Erhöhung der Gebühr für eine Ersatz-Hundesteuermarke
- Einführung eines separaten Steuersatzes für Kampfhunde
- Befreiung von brauchbaren Jagdhunden
- Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
2019/303/1
Ö 5
Friedhofswesen - Nachkalkulation der Friedhofsgebühren für das Rechnungsjahr 2018 und Vorauskalkulation für 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/219/1
Ö 6
Öffentliche Abwasserbeseitigung
Zentrale Abwasserbeseitigung
- Abwassergebührennachkalkulation für das Jahr 2018
- Abwassergebührenvorauskalkulation für das Jahr 2020
- Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/301
Ö 7
Änderung der Wasserversorgungssatzung zur Erhöhung der Wassergebühr zum 1. Januar 2020
 
Ö 7.1
Nachtrag: 26.11.2019 Nummer 1
Tischvorlage zur Beratung im Gemeinderat,
Änderung der Wasserversorgungssatzung zur Erhöhung der Wassergebühr zum 1. Januar 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Änderung der Nutzungsentgelte (Miet- und Nebenkosten) der Stadthalle Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/233
Ö 9
Rabattierung städtischer Veranstaltungen, Antrag der SPD-Fraktion zum Nachteilsausgleich von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/288/1
Ö 10
Verlängerung des Vertrags über den Stadtverkehr (Linien 14, 24 A-D) mit der Firma Maas bis zum 31.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/306
Ö 11
Baubeschluss
Sanierung und Neugestaltung der Sportanlage im Schulzentrum Längenfeld in Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/166
Ö 12
Bebauungspläne
 
Ö 12.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Rote Länder - 1. Änderung", Balingen-Weilstetten
Entwidmung und Einziehung des Landwirtschaftlichen Weges, Flst.Nr. 1080
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/295
Ö 12.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Tennisanlage Egelsee - Westerweiterung", Balingen-Ostdorf
Widmung des Landwirtschaftlichen Weges, Flst. 2534, Entwidmung und Einziehung des nordwestlichen Teils des Landwirtschaftlichen Weges, Flst. 2546
Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/294/1
Ö 13
Verschiedenes