Sitzung
GR/007/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
26.05.2020
Zeit
17:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Gedenkminute für Herrn Martin Haigis
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Bekanntgabe der am 18.02.2020 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2.2
Bekanntgabe der aufgrund der abgesagten Sitzung am 24.03.2020 im Wege der Eilentscheidung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/159
Ö 2.3
Informationen zur aktuellen Lage in der Corona-Krise
 
Ö 2.3.1
Aktuelles Infektionsgeschehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/162
Ö 2.3.2
Finanzielle Auswirkungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/155/1
Ö 2.4
Städtebauförderung Balingen
Aufstockung der Finanzhilfen von Bund und Land um insgesamt 1,729 Mio. €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/142
Ö 2.5
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Balingen 2035 (ISEK)
Ergebnis der Jugendbeteiligung (YouBL meets ISEK)
Termine 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/121
Ö 2.6
Termin zur Durchführung Artenschutzmaßnahmen Rote Länder, 1. Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/141
Ö 2.7
Nachtrag: 25.05.2020 Nummer 1
Geschwindigkeitsbegrenzungen, Schreiben von Frau Pilia

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/165
Ö 3
Neugestaltung Bereich Heinzlenstraße - Verkehrsregelung und Neubau der Brücke über die Eyach
 
Ö 4
Forsteinrichtungswerk
- Vollzug des periodischen Betriebsplans 2010 - 2019
- Beschluss des periodischen Betriebsplans 2020 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/160
Ö 5
Erlass einer Benutzungsordnung für die BIZERBA ARENA Balingen
2020/112
Ö 5.1
Zusätzliche Anlage zu Vorlage Nr. 2020/112

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/112/1
Ö 6
Bebauungspläne
 
Ö 6.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Wilhelm-Kraut-Straße / Goethestraße‘, Balingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2020/089
Ö 6.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Grauenstein - 1. Änderung", Balingen-Weilstetten
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/114
Ö 6.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Aktivpark Hindenburgstraße", Balingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/116
Ö 6.4
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Rosenfelder Straße/Hopfstraße - 1. Änderung" (Quartier Johannesstraße/Rosenstraße/Vogt-Ehinger-Straße), Balingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/115
Ö 6.5
Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes "Wilhelm-Kraut-Straße / Steinachstraße", Balingen
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/122
Ö 7
Priorisierung zur Neugestaltung der Kreuzungspunkte des östlichen Innenstadtrings

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/060
Ö 8
Vergaben
 
Ö 8.1
Gartenschau 2023 / Landschaftsachse Nord
Gewässerbau zwischen Schellenbergbrücke und Stadtausgang Nord
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/126
Ö 8.2
Straßen- und Gehwegsunterhaltungsmaßnahmen 2020
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/134
Ö 8.3
Neubau Stadtarchiv
- Vergabe der Erd- und Rohbauarbeiten
- Weiterbeauftragung der Fachingenieure

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/144/1
Ö 9
Gewährung des Zuschusses an die Tagespflegepersonen während den Corona-Schließzeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/158
Ö 10
SPD-Antrag im Rahmen der Haushaltsberatung auf Gleichstellung aller Balinger Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/076
Ö 11
Befristete Arbeitsverhältnisse ohne Sachgrund nach § 14 Abs. 2 des Gesetzes über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/074/1
Ö 12
Verschiedenes