Sitzung
GR/009/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle in Frommern, Beethovenstr. 16
Datum
28.07.2020
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 30.06.2020 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Gutachtliche Bewertung "Naturbad oder Badestelle" für den Schiefersee Frommern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/237
Ö 2.2
Übersicht der Ferienwochen und Spielmobil-Einsätze 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/147
Ö 2.3
Jahresbericht Stabstelle Wirtschaftsförderung 2019
 
Ö 2.4
Nachtrag: 27.07.2020 Nummer 4
Öffnung Lochenbad und Lehrschwimmbecken Frommern während des Sommers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Balingen 2035 (ISEK)
Leitziele und Zukunftsprojekte der Kernstadt

Vorstellung und Vorberatung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/238
Ö 4
Bericht über die Kindertagesbetreuung mit Bedarfsplanung 2020/2021
2020/220
Ö 4.1
Nachtrag: 28.07.2020 Nummer 5
Ergänzende Vorlage zur Entscheidung im GR: Bericht über die Kindertagesbetreuung mit Bedarfsplanung 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/220/1
Ö 5
DigitalPakt Schule 2019 bis 2024: Vergabe der Hardware

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/234
Ö 6
Elternbeiträge für die Betreuungsangebote an den Schulen der Stadt Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/172
Ö 7
Verpflegung an Balinger Schulmensen - Festlegung der Essenspreise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/213
Ö 8
Verlängerung des Vertrags über den Stadtverkehr (Linien 14, 24 A-D) mit der Firma Maas bis zum 31.08.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/236
Ö 9
Sichelschule, Sanierung Mensa und Schülercafé
- Verpflichtungsermächtigung für 2021
- Vergabe der Betonsanierungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/207/2
Ö 10
Bebauungspläne
 
Ö 10.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Schömberger Straße – Art der baulichen Nutzung und Werbeanlagen“, Balingen-Endingen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/214
Ö 10.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Buhren-Ost, Flst.Nrn. 727/2, 727/3, 727/4 und 727/5", Balingen-Dürrwangen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/215
Ö 10.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Hölderlinstraße – 1. Änderung“, Balingen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/217
Ö 10.4
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Buhren-Ost, Flst.Nrn. 563 und 564“, Balingen-Frommern

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/206
Ö 10.5
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Oberer Brühl West‘, Balingen–Roßwangen

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/216
Ö 11
Festsetzung des Bauplatzpreises und Ablösung der Anliegerbeiträge im Baugebiet "Luß II - 4. Erschließungsabschnitt im Stadtteil Heselwangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/211
Ö 12
Radverkehrs- und Fußgängerbrücke bei der Bizerba-Arena
Grundsatzbeschluss zur Wiederverwendung der bestehenden Brücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/192
Ö 13
Gartenschau 2023
Landschaftsachse Süd - Fußwegeführung im Bereich Feuerwehr
Weitere Vorgehensweise
2020/221
Ö 13.1
Nachtrag: 27.07.2020 Nummer 3
Ergänzende Vorlage zur Entscheidung im GR: Gartenschau 2023
Landschaftsachse Süd - Fußwegeführung im Bereich Feuerwehr
Weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/221/1
Ö 14
Entfall der Hauptversammlung 2020 der Freiwilligen Feuerwehr Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/231
Ö 15
Nachtrag: 27.07.2020 Nummer 2
Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/244
Ö 16
Verschiedenes