Sitzung
GR/010/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle in Frommern, Beethovenstr. 16
Datum
29.09.2020
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 28.07.2020 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Balingen (ISEK) - Übersicht über die Beteiligungsformen

Bekanntgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/272
Ö 2.2
Luftreinhalteplan Balingen
1. Fortschreibung des Luftreinhalteplans durch das RP Tübingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/259
Ö 2.3
Städtebaureise Balingen 2020; Broschüre zur Städtebaureise am 14.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/271
Ö 2.4
Nachtrag: 28.09.2020 Nummer 4
Finanzbericht zum Haushaltsjahr 2020, Aktueller Stand zum 3. Quartal und Prognose für das laufende Rechnungsjahr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/287
Ö 3
Ausschreibung Konzeptvergabe Wilhelmstraße 55 - ehemaliges Tanzcasino/Schwefelbad; Vorstellung der eingereichten Konzepte
 
Ö 4
Sanierungsgebiet "Ergänzungsbereich Innenstadt II"
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz

Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/254
Ö 5
Nachtrag: 25.09.2020 Nummer 3
Interkommunaler Industrie- und Gewerbepark Zollernalb; Beitritt zum Zweckverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/267/2
Ö 6
Wiedereröffnung des Eyachbades und des Lochenbades

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/266
Ö 7
Vergütung der Leitungen der Verlässlichen Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/249
Ö 8
Sichelschule, Sanierung Mensa und Schülercafé
- Vorgezogener Baubeschluss für Sanierung UG
- Überplanmäßige Mittel in 2020
- Verpflichtungsermächtigung für 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/209
Ö 9
Sporthalle Längenfeld, Sanierungsarbeiten
- Genehmigung von Betoninstandsetzungsarbeiten
- Finanzmittelbereitstellung 2020
- Weiterbeauftragung von Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/235/1
Ö 10
Mietwohngebäude Ostdorfer Str. 74 + 80
- Genehmigung von kurzfristigen Sanierungsarbeiten
- Finanzmittelbereitstellung im Haushalt 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/140
Ö 11
Erweiterung RÜB Ohnrastraße in Balingen-Frommern
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/242
Ö 12
Bebauungspläne
 
Ö 12.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Bruckwiesen, Änderung Flst.Nrn. 4286; 4286/3; 4287/3; 4287/4; 4289/6; 4289/1‘, Balingen - Dürrwangen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/260
Ö 12.1.1
Nachtrag: 24.09.2020 Nummer 2
Ergänzende Anlage zu Vorlage 2020/260
2020/260/1
Ö 12.2
Bebauungsplan 'Kreisverkehr Auf Jauchen / L415', Balingen

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/262
Ö 12.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Hochholzstraße‘, Balingen-Zillhausen

Satzungsbeschluss
2020/261
Ö 12.3.1
Nachtrag: 23.09.2020 Nummer 1
Geänderte Vorlage zur Entscheidung im Gemeinderat:
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Hochholzstraße‘, Balingen-Zillhausen

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/261/1
Ö 13
Verschiedenes