Sitzung
GR/013/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
24.11.2020
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 20.10.2020 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Balingen 2023 (ISEK)

Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/313/1
Ö 4
Gartenschau 2023
 
Ö 4.1
Gartenschau 2023
Neugestaltung Viehmarktplatz/Inselstraße

Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/315
Ö 4.1.1
Nachtrag: 17.11.2020 Nummer 1
Ergänzende Vorlage gemäß Antrag der Fraktion Freie Wähler:
Gartenschau 2023
Neugestaltung Viehmarktplatz/Inselstraße
- Ergänzende Informationen Verkehrsplanung
2020/315/1
Ö 4.1.2
Nachtrag: 24.11.2020 Nummer 6
Anlage zu Vorlage Nr. 2020/315: Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 4.2
Gartenschau 2023 / Landschaftsachse Süd
Landschafts- und Wegebauarbeiten Eyach Nord und Eyachstraße
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/300/1
Ö 5
Sanierungsgebiet "Ergänzungsbereich Innenstadt II", Balingen
Dritte Gebietserweiterung "Inselstraße/Badstraße" - förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebiets

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/314
Ö 6
Sonderzuschuss an den Tennisclub Ostdorf e.V. zu der Erweiterung der Tennisanlage Ostdorf (Freianlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/329
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Balingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/251
Ö 8
Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Balingen in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Interkommunaler Industrie- und Gewerbepark Zollernalb

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/323
Ö 8.1
Nachtrag: 20.11.2020 Nummer 4
Tischvorlage zu Vorlage Nr. 2020/323: - Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Balingen in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Interkommunaler Industrie- und Gewerbepark Zollernalb;
Besetzungsvorschlag
2020/323/1
Ö 9
Friedhofswesen - Vorläufige Nachkalkulation der Friedhofsgebühren für das Rechnungsjahr 2019 und Vorauskalkulation für 2021 mit Gebührenanpassung und Satzungsänderung der Friedhofsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/310/1
Ö 10
Öffentliche Abwasserbeseitigung
Zentrale Abwasserbeseitigung
- Abwassergebührenvorauskalkulation für das Jahr 2021
- Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/307
Ö 11
Nachtrag: 19.11.2020 Nummer 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf eine Mitmach-Aktion zur Einführung des neuen Stadtverkehrs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/328
Ö 11.1
Nachtrag: 24.11.2020 Nummer 5
Anlage zu Vorlage 2020/328: Originalantrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
 
Ö 12
Neubau Feuerwehr Stockenhausen
- Bewilligung überplanmäßige Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/316
Ö 13
Erweiterung der Kindertagesstätte Frommern, Pestalozziweg
- Grundsatz- und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/317/1
Ö 14
Baubeschlüsse
 
Ö 14.1
Neubau eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Eckenfelderstraße / Heinzlenstraße
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/303
Ö 14.2
Neubau eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Wilhelm-Kraut-Straße / Eckenfelderstraße / Spitalstraße mit barrierefreiem Umbau einer Bushaltestelle
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/304
Ö 15
Verschiedenes