Sitzung
GR/014/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
15.12.2020
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verleihung des Verdienstabzeichens des Städtetages in Gold mit Lorbeerkranz an Herrn Stadtrat Werner Jessen
 
Ö 2
Ehrung für 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit an Herrn Ortsvorsteher Helmut Haug, Ostdorf
 
Ö 3
Bekanntgabe der am 24.11.2020 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Einbringung Haushalts- und Wirtschaftspläne
 
Ö 5.1
Haushaltsplan 2021 der Stadt Balingen
2020/363
Ö 5.2
Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Balingen
2020/364
Ö 5.3
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Gartenschau Balingen 2023
2020/365
Ö 6
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Balingen, Abt. Ostdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/305
Ö 7
Erhöhung der Entgelte für die städtische Jugendmusikschule zum 01. März 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/347/1
Ö 8
Erlass von Betreuungsgebühren aufgrund der pandemiebedingten Schließung der Schulen, Kitas und der Jugendmusikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/336
Ö 9
Änderungen im Bereich der Umsatzsteuer
hier: Verlängerung der Übergangsregelung zu § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/335
Ö 10
Bebauungspläne
 
Ö 10.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Bereich Stadtmühle", Balingen

Erneuter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/338
Ö 10.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Wilhelm-Kraut-Straße/Goethestraße", Balingen

Erneuter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/339
Ö 10.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Buhren-Ost, Flst.Nrn. 727/2, 727/3, 727/4 und 727/5", Balingen-Dürrwangen

Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/340
Ö 11
Gründung eines gemeinsamen Gutachterausschusses für das Mittelzentrum Balingen

Vereinbarung der Kooperation/Absichtserklärung (Letter of Intent)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/342
Ö 12
Neubau Stadtarchiv
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/346
Ö 13
Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Balingen;
Anpassung der Wertgrenzen
2020/355
Ö 13.1
Nachtrag: 14.12.2020 Nummer 1
Vorlage zur Entscheidung im Gemeinderat: Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Balingen;
Anpassung der Wertgrenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/355/1
Ö 14
Netzeinbindung der Gasübernahmestation in das Erdgasnetz der Stadtwerke Balingen und Erneuerung der Wasserleitung in der Rosenfelder Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/353
Ö 15
Verschiedenes