SessionNet | Gemeinderat - 14.12.2021 - 17:00-18:25 Uhr

Sitzung

GR/013/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Stadthalle Balingen, Großer Saal

Datum

14.12.2021

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Tagesordnung (öffentlich)

Pressebericht der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Haushaltsrede 2022

Anlage 01 zu Drucksache Nr. 2021/342 - Entwurf des Haushaltsplans 2022

Anlage 02 zu Drucksache Nr. 2021/342 - Stellenplan 2022 öffentlich

ANLAGE 1 - WIRTSCHAFTSPLAN SWB 2022

Anlage 01 zu Drucksache Nr. 2021/343 - Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Gartenschau Balingen 2023

Anlage 1, Gebührennachkalkulation 2014 - 2018

Anlage 2, Gebührenvorauskalkulation 2022 - 2024

Anlage 3, Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Erhöhung zum 1.3.22, Anlage 1

Erhöhung zum 1.3.22, Anlage 2

Erhöhung zum 1.3.22, Anlage 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: einstimmig beschlossen

A1 Plan Bewegungsstruktur

A2 Skatepark Balingen AF Lageplan

A3 Skatepark Balingen AF Schnitte (1)

A4 Skatepark Balingen AF Schnitte (2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 01 Lageplan

Anlage 02 Lageplan mit Luftbild

Anlage 03 Lageplan mit rv. BBP und Kreisverkehr

Anlage 04 Lageplan mit Kreisverkehr

Anlage 05 Luftbild

Anlage 06 Konzeptstudie

Anlage 07 Beiblatt ISEK Balingen 2035

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 01 Abgrenzungsplan

Anlage 02 Lufbild Abgrenzungsplan

Anlage 03 angrenzende BPlaene

Anlage 04 Bebauungsplanentwurf Ermsweg

Anlage 05 Bauvoranfrage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung

Anlage 2 Neufassung der Wasserversorgungssatzung mit markierten Änderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen