Sitzung
GR/013/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
14.12.2021
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Gedenkminute für den verstorbenen Träger der Bürgermedaille Karl-Heinz Reichert
 
Ö 2
Bekanntgabe der am 23.11.2021 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Bekanntgaben
 
Ö 4
Wahl des/der hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeister/in) der Stadt Balingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/336
Ö 5
Einbringung Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2022
 
Ö 5.1
Haushaltsplan 2022 der Stadt Balingen
2021/342
Ö 5.2
Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Balingen
2021/341
Ö 5.3
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Gartenschau Balingen 2023
2021/343
Ö 6
Öffentliche Abwasserbeseitigung
 
Ö 6.1
Zentrale Abwasserbeseitigung
- Abwassergebührennachkalkulation für das Jahr 2019
- Abwassergebührennachkalkulation für das Jahr 2020
- Abwassergebührenvorauskalkulation für das Jahr 2022
- Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/321
Ö 6.2
Dezentrale Abwasserbeseitigung
- Abwassergebührennachkalkulation für die Jahre 2014 - 2018
- Abwassergebührenvorauskalkulation für die Jahre 2022 - 2024
- Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/324
Ö 7
Erhöhung der Entgelte für die städtische Jugendmusikschule zum 01. März 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/329
Ö 8
Beschaffung eines Abrollbehälters Aufenthalt- AB Aufenthalt für die Feuerwehr Balingen; Ermächtigung Oberbürgermeister zur Vergabe

Beschluss: zurückgestellt

2021/335
Ö 9
Schulverbund Frommern-
Austausch und Wartung der Brandmelder
- Vergabe der Leistungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/328
Ö 10
Gartenschau 2023
 
Ö 10.1
Landschaftsachse Nord
Skateanlage und Bewegungsstruktur
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/315
Ö 10.2
Landschaftsachse Nord
Aktivpark Servicestation
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/316
Ö 11
Bebauungspläne
 
Ö 11.1
Bebauungsplan "Hirschstraße, Steinetsstraße, Uhlandstraße, Frühlingstraße, Lilienstraße - Straßenplanung" in Balingen-Ostdorf

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/325
Ö 11.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Sondergebiet Eckenfelderstraße / Stingstraße" (Flst. 1198, 1198/5, 1199), in Balingen

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/327/1
Ö 11.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Dettenhalde - Änderung Neckarstraße / Ermsweg", in Balingen-Frommern

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/326
Ö 12
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/137
Ö 13
Verschiedenes