Sitzung
GR/005/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
27.04.2021
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe der am 30.03.2021 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Bekanntgaben
 
Ö 3.1
Gartenschau 2023

Statusbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/112
Ö 3.2
Ausgleichs- und Ökokontomaßnahmen
Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/105
Ö 3.3
Abgabe Balinger Blumenmischung
 
Ö 3.4
Nachtrag: 23.04.2021 Nummer 2
Bekanntgaben;
Bioabfallvergärung in Meßstetten
 
Ö 4
Situation des Balinger Einzelhandels - Bericht des HGV-Vorsitzenden Bernd Flohr
 
Ö 5
Kriminalitätsstatistik und Sicherheitsbericht 2020
 
Ö 5.1
Kriminalitätsstatistik 2020 - Blickpunkt Stadt Balingen, mündlicher Bericht
 
Ö 5.2
Sicherheitsbericht für das Jahr 2020 - Einsatz des Wach- und Präsenzdienstes, mündlicher Bericht
 
Ö 6
Kostensituation und Eröffnung der städtischen Freibäder sowie Schließung der Hallenbäder und Lehrschwimmbecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/092
Ö 7
Anpassung der Mietpreise für das Messegelände der Stadt Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/048
Ö 8
Entwidmung von öffentlichen Feldwegen im Gewann Lauhwasen, Geißbühl, Mittlerer Wasen und Stockacker, Gemarkung Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/091
Ö 9
Erhebung von Sondernutzungsgebühren im Jahr 2021 für Außengastronomie, Passantenstopper und Warenauslagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/114
Ö 10
Gemeinsame Ausländerbehörde mit dem Landkreis Zollernalbkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/113
Ö 11
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Stollenau" (Flst.Nr. 2315/1), Balingen-Weilstetten

Billigung des Entwurfs mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/046
Ö 12
Raumordnerische Verträge
Interkommunales Gewerbegebiet Bisingen
Zentralklinikum Balingen, Firstäcker

Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/104
Ö 12.1
Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 1
Tischvorlage zu Vorlage 2021/104: Raumordnerische Verträge
Interkommunales Gewerbegebiet Bisingen
Zentralklinikum Balingen, Firstäcker

Beschluss
2021/104/1
Ö 13
Gartenschau 2023 / Landschaftsachse Nord
Aktivpark Platz- und Wegeflächen mit Landschaftsbau
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/096
Ö 14
Regionale Schlachteinrichtung;
Anschluss an die Rottenburger Initiative

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/111
Ö 15
Corona-Testungen in den städtischen Kindertagesstätten; Bereitstellung eines Budgets zur Beschaffung von Test-Kits

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/130
Ö 16
Verschiedenes