Sitzung
GR/009/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
28.09.2021
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 27.07.2021 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Wahl des/der hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeister/in) der Stadt Balingen;
Festlegung des Wahltages und sonstiger Regularien sowie Ausschreibung der Stelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/239
Ö 4
Gartenschau 2023 / Landschaftsachse Süd
Neugestaltung Stadtbalkon, Heinzlenstraße und Viehmarktplatz Ost
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/224/1
Ö 5
Erweiterung der Kindertagesstätte Frommern, Pestalozziweg
- Gesamtkostensituation aufgrund der aktuellen Marktlage
- Einbau einer raumlufttechnischen Anlage
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/236
Ö 6
Bebauungspläne
 
Ö 6.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ,Gewerbegebiet Steinenbühl - 1. Änderung'

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/227
Ö 6.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Buhren-Ost, Flst.Nrn. 563 und 564", Balingen-Frommern (Balinger Str. 31)

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/219
Ö 7
Fortschreibung und Änderung Flächennutzungsplan
 
Ö 7.1
Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Balingen-Geislingen

10. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001
Berichtigungen nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

Einzeländerungen Nrn. 46 - 54

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/220
Ö 7.2
Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Balingen-Geislingen

Einzeländerung Bereich "Erweiterung Tennisanlage Egelsee", Balingen-Ostdorf

Auslegungsbeschluss im Parallelverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/218
Ö 7.3
Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Balingen-Geislingen

Einleitungsbeschlüsse im Parallelverfahren

Bereich „Oberer Brühl West“, Balingen-Roßwangen

Bereich „PV-Anlage Hasenbühl“, Geislingen-Erlaheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/231
Ö 8
Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Balingen
 
Ö 8.1
Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/229
Ö 8.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/247
Ö 9
Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für Kindertagesstätten und Schulen;
Vergabe bei Nichtgewährung einer Förderung
 
Ö 10
Verschiedenes