Sitzung
GR/005/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
26.04.2022
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe der am 29.03.2022 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Bekanntgaben
 
Ö 4
Zustimmung zu Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Balingen
 
Ö 4.1
Zustimmung zu Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/096
Ö 4.2
Zustimmung zu Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Balingen, Abteilung Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/092
Ö 4.3
Zustimmung zu Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Balingen, Abteilung Erzingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/094
Ö 4.4
Zustimmung zu Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Balingen, Abteilung Ostdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/102
Ö 4.5
Zustimmung zu Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Balingen, Abteilung Weilstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/095
Ö 4.6
Zustimmung zu Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Balingen, Abteilung Zillhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/097
Ö 5
KSK-Absetzgelände auf der Staatsdomäne Waldhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/134
Ö 6
BIZERBA ARENA Balingen

1. Änderung der Entgeltordnung
2. Anpassung der Benutzungsordnung
2022/076/1
Ö 6.1
Nachtrag: 19.04.2022 Nummer 1
Ergänzende Vorlage zur Beschlussfassung im GR; BIZERBA ARENA Balingen

1. Änderung der Entgeltordnung
2. Anpassung der Benutzungsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/076/2
Ö 7
Kostensituation und Eröffnung der städtischen Freibäder sowie Schließung der Hallenbäder und Lehrschwimmbecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/128/1
Ö 8
Kindertagesstätte Endingen, Neubau
- Grundsatz- und Planungsbeschluss-

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/116
Ö 9
Straßen- und Gehwegunterhaltungsmaßnahmen 2022
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/121
Ö 10
Bebauungspläne
 
Ö 10.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Erweiterung Urtelen (Flst.Nr. 2889)", Balingen

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/123
Ö 10.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Am Rappenturm - 1. Änderung", Balingen

Billigung mit geändertem Geltungsbereich und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/124
Ö 11
Gartenschau 2023
 
Ö 11.1
Wirtschaftsplan 2022
Festsetzungsbeschluss (Ergänzung und redaktionelle Korrektur)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/130
Ö 11.2
Übertragung von Kassengeschäften nach § 94 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/126
Ö 11.3
Ausstellungspavillon des Landkreises auf der Gartenschau - Beschluss der geänderten Ausführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/131
Ö 11.4
Landschaftsachse Nord
Erstellung eines technischen Hochwasserschutzes entlang der Eyach im Bereich der BIZERBA Arena in Balingen
Genehmigung von überplan- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/119
Ö 12
Verschiedenes