Sitzung
GR/009/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
27.09.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 26.07.2022 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Nachtrag: 26.09.2022 Nummer 2
Beantwortung von Anfragen aus dem Gremium;
Unterbringung von Kita-Kindern in provisorischen Gruppen
2022/281
Ö 2.2
Nachtrag: 26.09.2022 Nummer 3
Beantwortung von Anfragen aus dem Gremium;
Belegung von KiTa´s
2022/282
Ö 3
Wahl des Oberbürgermeisters (w/m/d) der Stadt Balingen;
Festlegung notwendiger Regularien für die Wahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/262
Ö 4
Einrichtung von neuen Grabfeldern auf dem Friedhof Balingen; Satzungsänderung der Friedhofsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/269
Ö 5
Familienfreundliche Stadt Balingen: Qualitätsprädikat Familienbewusste Kommune Plus

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/277
Ö 6
Barrierefreie Umgestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofes in Balingen
Grundsatzentscheidung zur möglichen Überdachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/209/1
Ö 7
Bebauungspläne zur Entscheidung
 
Ö 7.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Stapfel„ in Balingen

Durchführung eines Städtebaulichen Wettbewerbs
- Auslobung der Wettbewerbsaufgabe, Preisgericht, Terminplan -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/257/1
Ö 7.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „SO Landwirtschaft Steinenbühl“, Balingen

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/252
Ö 7.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚SO Grund, Flst.Nr. 2150/6‘, Balingen-Engstlatt

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/256
Ö 7.4
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Rote Länder Sondergebiet – 2. Änderung‘, Balingen-Weilstetten

Einstellung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/258
Ö 7.5
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Albrechtstraße, Flst.Nr. 3505/2‘, Balingen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/253
Ö 7.6
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Rosenfelder Straße / Fischerstraße – 1. Änderung‘, Balingen (Bali-Areal)

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/259
Ö 7.7
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Friedrichstraße/Freihofstraße“, Balingen

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/275
Ö 7.8
Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes „Friedrichstraße/Freihofstraße“, Balingen

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/276
Ö 8
Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Balingen-Geislingen
 
Ö 8.1
Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Balingen-Geislingen

11. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001
Berichtigung nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

Einzeländerung Nr. 55
Bereich "Stollenau", Balingen-Weilstetten

Einzeländerung Nr. 56
Bereich "Erweiterung Stocken", Balingen-Weilstetten

Einzeländerung Nr. 57
Bereich "Frommerner Straße / Heisenbergstraße", Balingen-Weilstetten

Einzeländerung Nr. 58
Bereich "Meisterstraße", Balingen-Engstlatt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/248
Ö 8.2
Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Balingen-Geislingen

Einleitungsbeschlüsse im Parallelverfahren

Bereich "Hurdnagelstraße", Balingen-Frommern und Balingen-Weilstetten

Bereich "Sondergebiet Feuerwehr", Balingen-Streichen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/249
Ö 8.3
Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Balingen-Geislingen

Auslegungsbeschluss im Parallelverfahren

Einzeländerung
"PV-Anlage Hasenbühl", Geislingen-Erlaheim

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/250
Ö 8.4
Fortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Balingen-Geislingen

Einzeländerung Nr. 59
Bereich "Erweiterung Tennisanlage Egelsee", Balingen-Ostdorf

Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/251
Ö 9
Gartenschau 2023; Förderung der Anreise mit dem ÖPNV für Dauerkartenbesitzer/innen durch Einführung eines Bonusheftes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/267
Ö 10
Gartenschau 2023; Vergabe der Veranstaltungstechnik und des Bühnenbaus
2022/263
Ö 10.1
Nachtrag: 22.09.2022 Nummer 1
Vorlage zur Entscheidung im GR: Gartenschau 2023; Vergabe der Veranstaltungstechnik und des Bühnenbaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/263/1
Ö 11
E-Lade-Infrastruktur;
Beschaffung von E-Ladesäulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/273
Ö 12
Maßnahmen zur Reduzierung des Energieverbrauchs
 
Ö 12.1
Rechtliche Vorgaben und aktuelle Maßnahmen
2022/279
Ö 12.2
Balinger Christkindlesmarkt 2022 - Änderung der Sonderbestimmungen und Vergaberichtlinien

Beschluss: geändert beschlossen

2022/278
Ö 13
Verschiedenes