Sitzung
GR/011/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
25.10.2022
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe der am 27.09.2022 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Bekanntgaben
 
Ö 3.1
Sprachförderung in den städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/305
Ö 4
Einführung von Latein als zweite Fremdsprache am Gymnasium Balingen zum Schuljahr 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/299
Ö 5
Jährlicher Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/264
Ö 6
Vorläufige Eröffnungsbilanz der Großen Kreisstadt Balingen zum 01.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/287
Ö 7
Erschließungsbeitragsrecht
Bildung von Abrechnungseinheiten gemäß § 37 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg (KAG) für die Veranlagung von Erschließungsbeiträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/280
Ö 8
Festsetzung der Bauplatzpreise im Baugebiet "Urtelen" in Balingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/301
Ö 9
Erhöhung der Pauschalförderung für die Kindervilla Balingen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/298/1
Ö 10
Straßenbenennung im Zuge geschichtlicher Wertediskussion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/227/1
Ö 11
Übertragung von Kassengeschäften nach § 94 Gemeindeordnung auf das Druck- und Verlagshaus Hermann Daniel GmbH & Co.KG, Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/308
Ö 12
Bebauungspläne
 
Ö 12.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Wilhelm-Kraut-Straße/Goethestraße‘, Balingen (Netto)
 
Ö 12.1.1
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Wilhelm-Kraut-Straße/Goethestraße“, Balingen

Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/294
Ö 12.1.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Wilhelm-Kraut-Straße/Goethestraße‘, Balingen

Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/254
Ö 12.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Nahversorgungszentrum Grauenstein", Balingen-Weilstetten
 
Ö 12.2.1
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Nahversorgungszentrum Grauenstein“, Balingen-Weilstetten

Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/293
Ö 12.2.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Nahversorgungszentrum Grauenstein", Balingen-Weilstetten

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/255
Ö 12.3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Erweiterung Urtelen (Flst.Nr. 2889)", Balingen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/296
Ö 12.4
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Hochholzstraße/Auf dem Hofacker“, Balingen-Zillhausen

Erneuter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/297
Ö 13
Verschiedenes