Sitzung
GR/013/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
13.12.2022
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 22.11.2022 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Forschungsprojekt ELINA (Einsatz dynamischer iduktiver Ladeinfrastruktur im ÖPNV);
Projekt-Präsentation
 
Ö 4
Einbringung Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2023
 
Ö 4.1
Haushaltsplan 2023 der Stadt Balingen
2022/371
Ö 4.2
Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Balingen
2022/372
Ö 4.3
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Gartenschau Balingen 2023
2022/373
Ö 5
Vergabeentscheidung Warenkorbausschreibung
IT-Arbeitsplatzausstattung Stadt Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/338
Ö 6
Erneuerung des Fettabscheiders für das Stadthallen-Restaurant Hirschgulden
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/363
Ö 7
Friedhofswesen - Vorläufige Nachkalkulation der Friedhofsgebühren für das Rechnungsjahr 2021 und Vorauskalkulation für 2023 mit Gebührenanpassung und Satzungsänderung der Friedhofsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/348
Ö 8
Änderungen im Bereich der Umsatzsteuer
hier: Geplante Verlängerung der Übergangsregelung zu § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/349
Ö 9
Öffentliche Abwasserbeseitigung
 
Ö 9.1
Öffentliche Abwasserbeseitigung
Zentrale Abwasserbeseitigung
- Abwassergebührennachkalkulation für das Jahr 2021
- Abwassergebührenvorauskalkulation für das Jahr 2023
- Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/354
Ö 9.2
Öffentliche Abwasserbeseitigung
Dezentrale Abwasserbeseitigung
- Abwassergebührenvorauskalkulation für die Jahre 2023 und 2024
- Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/355
Ö 10
Änderung der Wasserversorgungssatzung zur Erhöhung der Wassergebühr zum 1. Januar 2023
2022/353
Ö 10.1
Nachtrag: 09.12.2022 Nummer 1
Vorlage zur Entscheidung im Gemeinderat: Änderung der Wasserversorgungssatzung zur Erhöhung der Wassergebühr zum 1. Januar 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/353/1
Ö 11
Realschule Balingen
brandschutztechnische, statische und energetische Sanierung
- Vergabe von Planungsleistungen
2022/346/1
Ö 11.1
Nachtrag: 09.12.2022 Nummer 2
Vorlage zur Entscheidung im Gemeinderat: Realschule Balingen
brandschutztechnische, statische und energetische Sanierung
- Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/346/2
Ö 12
Bebauungspläne
 
Ö 12.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Rote Länder - 2. Änderung West", Balingen-Endingen

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/350
Ö 12.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Oberer Brühl West", Balingen-Roßwangen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/351
Ö 13
Gartenschau Balingen 2023;
Übertragung von Kassengeschäften nach § 94 Gemeindeordnung auf die Fa. Cavall GmbH, Donauschwabenweg 3, 72108 Rottenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/364
Ö 14
Verschiedenes