Sitzung
GR/006/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
23.05.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Dirk Abel als Oberbürgermeister der Stadt Balingen
 
Ö 1
Bekanntgabe der am 02.05.2023 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Nachtrag: 17.05.2023 Nummer 1
Beantwortung von Anfragen;
Energiesparmaßnahmen Eyachbad,
Einsparergebnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/131
Ö 3
Festsetzung der Besoldung des Oberbürgermeisters der Stadt Balingen ab 14.05.2023
2023/105
Ö 3.1
Nachtrag: 19.05.2023 Nummer 2
Vorlage zur Entscheidung im Gemeinderat: Festsetzung der Besoldung des Oberbürgermeisters der Stadt Balingen ab 14.05.2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2023/105/1
Ö 4
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die ordentliche Gerichtsbarkeit (Geschäftsjahre 2024 bis 2028)

Beschluss: geändert beschlossen

2023/128
Ö 4.1
Nachtrag: 22.05.2023 Nummer 3
Anlage zu Vorlage 2023/128/1; Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die ordentliche Gerichtsbarkeit (Geschäftsjahre 2024 bis 2028)
2023/128/1
Ö 5
Übertragung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft Balingen auf den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/127
Ö 6
Schul-, Entgeltordnung und Honorarordnung der städtischen Volkshochschule (vhs) Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/119
Ö 7
Freibad Balingen; Festlegung der Wassertemperatur

Beschluss: geändert beschlossen

2023/129
Ö 8
Vereinsheim Heselwangen
Erweiterung um einen zweigeschossigen Anbau
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/121
Ö 9
Vergaben
 
Ö 9.1
Kita Endingen, Neubau
- Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/120
Ö 9.2
Erschließung Neubaugebiet "Oberer Brühl" in Balingen-Roßwangen
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/086
Ö 10
Geh- und Radweg zwischen Zillhausen und Streichen
Genehmigung überplanmäßiger Mittel und Entscheidung zur Übernahme der Baulast

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/115
Ö 11
Bebauungspläne
 
Ö 11.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Kesselmühlenstraße / Eyachauen", Balingen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/124
Ö 11.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Hochholzstraße/Auf dem Hofacker“, Balingen-Zillhausen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/052/1
Ö 11.3
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes "Benneck zwischen Waldstetter Straße und Rudolfstraße", Balingen-Frommern

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/125
Ö 12
6. Regionalplan Neckar-Alb
- Teilfortschreibungen „Wind- und Solarenergie“, Suchraumkarten

Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/126
Ö 13
Verschiedenes