Sitzung
GR/007/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
27.06.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Bekanntgabe der am 23.05.2023 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Verpflegung an Balinger Schulmensen - Bericht über den Betrieb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/098
Ö 4
Gartenschau 2023 - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anpassung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in Balingen für das Kindergartenjahr 2023/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/150
Ö 6
Fahrbahnsanierung Bürgermeister-Jetter-Straße / Heimlichenwasen im Zuge der Baumaßnahmen für ELINA
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/132
Ö 7
Neubaugebiet ‚Stapfel‘, Balingen

Ergebnis des Städtebaulichen Wettbewerbes und weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/151
Ö 8
Bebauungspläne
 
Ö 8.1
Bebauungsplan "Bahnhofstraße - Art der baulichen Nutzung und Örtliche Bauvorschriften", Balingen
 
Ö 8.1.1
Bebauungsplan "Bahnhofstraße - Art der baulichen Nutzung und Örtliche Bauvorschriften", Balingen

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/138
Ö 8.1.2
Veränderungssperre "Bahnhofstraße - Art der baulichen Nutzung und Örtliche Bauvorschriften", Balingen

Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/141
Ö 8.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Schlikkuchen II - Änderung Am Steinbruch Flst. Nrn. 2779 und 1038/80", Balingen-Endingen

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/139
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Beantwortung von Anfragen aus dem Gremium; Baumaßnahme Mozartstraße - mündlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Nachtrag: 20.06.2023 Nummer 1
Gemeinsamer Antrag Grüne FW; Sanierungskonzept Hallen

Beschluss: geändert beschlossen