Sitzung
GR/008/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle in Frommern, Beethovenstr. 16
Datum
25.07.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der am 27.06.2023 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Auszeichnungen städtischer Baumaßnahmen

Bekanntgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/189
Ö 2.2
Nachtrag: 20.07.2023 Nummer 1
Anfrage einer Interessengemeinschaft zum "Hochwasserschutz - Kanalrückstau - Überschwemmungen in den Stadtteilen Frommern-Dürrwangen" in der Bürgerfragestunde am 27.06.2023
- Beantwortung durch die Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/191
Ö 3
Kriminalstatistik und Sicherheitsbericht 2022
 
Ö 3.1
Kriminalstatistik 2022 - Blickpunkt Stadt Balingen - mündlicher Bericht
 
Ö 3.2
Sicherheitsbericht für das Jahr 2022 - Einsatz des Wach- und Präsenzdienstes - mündlicher Bericht
 
Ö 3.3
Nachtrag: 20.07.2023 Nummer 3
Antrag Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Infrastruktur nach der Gartenschau
 
Ö 4
Haushaltsjahr 2023
Finanzbericht zur Jahresmitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/181
Ö 5
Beschaffung von zwei Tragkraftspritzenfahrzeugen - Wasser (TSF-W) inkl. Beladung für die Einsatzabteilungen Endingen und Erzingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/162
Ö 6
Bedarfsplanung der Kindertagesbetreuung 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/159/1
Ö 7
Elternbeiträge für die Betreuungsangebote an den Schulen der Stadt Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/165
Ö 8
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Oberer Brühl West", Balingen-Roßwangen

Billigung des geänderten Entwurfs und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/161
Ö 9
Parkhaus Stadtmitte
interimistische statische und brandschutztechnische Ertüchtigung
-Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/183
Ö 10
Historischer Pfad Stadt Balingen; Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/188
Ö 11
Stadtwerke Balingen
 
Ö 11.1
Jahresabschluss 2021
 
Ö 11.1.1
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/154
Ö 11.1.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/175
Ö 11.2
Herstellung von Wärmeanschlüssen für die Gebäude Hirschbergstraße 29 und Beckstraße 5 in Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/184
Ö 11.3
Eyachbad Balingen;
Öffnung des Außenbeckens und der Eyachsauna

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/185
Ö 11.4
Lochenbad Weilstetten;
Öffentlicher Badebetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/186
Ö 12
Verabschiedung von Frau Amtsleiterin Andrea Maute
 
Ö 13
Verschiedenes