Sitzung
GR/013/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
21.11.2017
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 24.10.2017 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Aktuelle Bodenrichtwerte der Stadt Balingen zum 31.12.2016
Grundstücksmarkt - Statistik Kaufpreissammlung
Festlegung durch den Gutachterausschuss der Stadt Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/282
Ö 3
Gartenschau Balingen 2023
 
Ö 3.1
Verabschiedung des Rahmenplans
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/293/1
Ö 3.1.1
Nachtrag: 20.11.2017 Nummer 1
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 3.2
Weitere Vorgehensweise
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/294/1
Ö 3.3
Gründung des Eigenbetriebs "Gartenschau Balingen 2023",
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/298
Ö 3.4
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Balingen,
Bildung eines beschließenden Gartenschau-Ausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/309
Ö 3.5
Wahl zur Bildung des Gartenschauausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/312
Ö 4
Einführung eines flächendeckenden Dokumentenmanagementsystems (DMS) für die Gesamtverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/278
Ö 5
Genehmigung von über/außerplanmäßigen Ausgaben im Rechnungsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/292
Ö 6
Satzungsänderung Friedhofsordnung - Vorauskalkulation 2018 mit Gebührenanpassung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Vergabe von städtischen Bauplätzen - Anpassung der Vergaberichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/296
Ö 8
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Festlegung von Schulnamen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2017/280
Ö 9
Stadtwerke Balingen
 
Ö 9.1
Information über die Teilnahme am Wettbewerb "Digitale Zukunftskommune@bw"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Bestellung eines Geschäftsführers der zollernalb-data GmbH durch den Gesellschafter Stadt Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/306
Ö 9.3
Antrag auf Einführung eines ermäßigten Sondertarifs für das Eyachbad

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/310/1
Ö 10
Ökologisches Grünpflegekonzept für Balingen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/303/1
Ö 11
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Hauptwasen - 1. Änderung", Balingen
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/291
Ö 12
Abrechnungsbeschlüsse
 
Ö 12.1
Abrechnungsbeschluss für Bauleistungen
Schulzentrum Frommern
- Energetische Sanierung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/300
Ö 12.2
Abrechnungsbeschluss für Bauleistungen
Fremdwasserableitung "Bitzegraben" in der Granitzstraße mit Umgestaltung der Granitzstraße im Stadtteil Frommern

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/285
Ö 12.3
Abrechnungsbeschluss für Bauleistungen
Renaturierung des Hühnerbachs auf den Gemarkungen Frommern und Weilstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/286
Ö 13
Verabschiedung von Frau Amtsleiterin Brigitte Witzemann
 
Ö 14
Verschiedenes