Sitzung
GR/005/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
02.05.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Gedenkminute zum Tod von Alwin Luppold, Träger des Ehrenringes der Stadt Balingen
 
Ö 1
Bekanntgabe der am 28.03.2023 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Beantwortung von Anfragen; Programmbeirat Stadthalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/107
Ö 2.3
"Familienbewusste Kommune plus" - Verleihung des Qualitätsprädikats
 
Ö 3
Gartenschau 2023: Freier Eintritt für alle Balinger Bürgerinnen und Bürger
Petition auf der Plattform open Petition

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/113
Ö 4
Neuer Oberbürgermeister der Stadt Balingen
 
Ö 4.1
Festsetzung der Besoldung des Oberbürgermeisters der Stadt Balingen ab 14.05.2023

Beschluss: zurückgestellt

2023/105
Ö 4.2
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats zur Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Dirk Abel nach § 42 Absatz 6 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/110
Ö 5
Zuschuss zur Sanierung der Friedhofkirche Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/099/1
Ö 6
Annahme von Zuwendungen (Spenden, Schenkungen und Sponsoring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/112
Ö 7
Kostensituation und Eröffnung der städtischen Freibäder sowie Schließung der Hallenbäder und Lehrschwimmbecken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/114
Ö 8
Abrechnungsbeschlüsse
Sanierung Sichelschule, BA 4-8

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/095
Ö 9
Vergaben von Bauleistungen
 
Ö 9.1
Straßen- und Gehwegunterhaltungsmaßnahmen 2023
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/087
Ö 9.2
Neubau Radweg Lange Straße 2. BA mit Bushaltestelle in Balingen-Endingen
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/102
Ö 10
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Benneck zwischen Waldstetter Straße und Rudolfstraße‘, Balingen Frommern
Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/100
Ö 11
Gartenschau 2023; Übertragung von Kassengeschäften nach § 94 Gemeindeordnung auf die Firma First Protection Security e.K., Granitzstr. 20, Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/096
Ö 12
Neue Gutachterausschussgebührensatzung für den Gemeinsamen Gutachterausschuss Mittelbereich Balingen

Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Balingen und der Erstreckungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/101
Ö 13
Verschiedenes