Sitzung
GR/017/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
24.11.2015
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe der am 27.10.2015 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Bekanntgaben
 
Ö 3.1
Projekt "STÄRKE"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/290
Ö 3.2
Bestattungswesen - Anfrage Herr Haigis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/288
Ö 3.3
Bekanntgaben,
hier: Information über das STARTHILFE-Förderprogramm des Landes (Teilnahme der Stadt Balingen)
2015/289
Ö 4
Vorstellung der Kriminalstatistik 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/285
Ö 5
Stabstelle Wirtschaftsförderung: Jahresbericht 2015
- Vortrag mit Powerpoint

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/268
Ö 6
Elternbeiträge für die Betreuungsangebote an den Schulen der Stadt Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Einführung eines Baukindergeldes beim Verkauf städtischer Bauplätze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/256
Ö 8
Festlegung von Vergabekriterien beim Verkauf städtischer Mehrfamilienhausbauplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/257
Ö 9
Ergänzung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung vom 05. Dezember 2006 um den Gebührentatbestand 2.1.6 "elektronische einfache Melderegisterauskunft"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/245
Ö 10
Neubesetzung von Gremien,
Wahl eines neuen Mitglieds in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserreinigung Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/269
Ö 11
Zustimmung der Stadt Balingen als Gesellschafterin der zollernalb-data GmbH - Angebot von TV-Dienstleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/263
Ö 12
Änderung der Wasserversorgungssatzung zur Erhöhung der Wassergebühr zum 1. Januar 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/265
Ö 13
Vergabe von Bauleistungen
Erschließung Baugebiet "Obere Breite" 2. Bauabschnitt Teil 1 im Stadtteil Weilstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/253
Ö 14
Hinterer Kirchplatz Balingen
Baubeschluss Wilhelmstraße mit Kreisverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/258
Ö 15
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Heimlichenwasen - Biberacher Straße Flst. 5159/3"
Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs mit Auslegungsbeschluss
Geplante Entwidmung Teilstück Biberacher Straße (6 öffentliche Stellplätze)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/252
Ö 16
Grundsatzbeschluss zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/271
Ö 17
Verschiedenes