Sitzung
GR/002/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
25.01.2022
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 14.12.2021 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Zensus 2022;
Anwerbung von Erhebungsbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/023
Ö 3
HAUSHALT 2022 DER STADT BALINGEN
 
Ö 3.1
Stellungnahme der Fraktionen
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 21.01.2022 Nummer 1
Beantwortung von Anfragen aus der GR-Sitzung Haushaltsvorberatung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/056
Ö 3.2
Änderungen zum Haushaltsentwurf 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/025
Ö 3.3
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Balingen für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/029
Ö 4
WIRTSCHAFTSPLAN 2022 DES EIGENBETRIEBES GARTENSCHAU BALINGEN 2023
 
Ö 4.1
Stellungnahme der Fraktionen
 
Ö 4.2
Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2022 des Eigenbetriebes Gartenschau Balingen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/048
Ö 5
WIRTSCHAFTSPLAN 2022 DER STADTWERKE BALINGEN
 
Ö 5.1
Stellungnahme der Fraktionen
 
Ö 5.2
Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2022 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/047
Ö 6
Stadtwerke Balingen; Jahresabschluss 2020
 
Ö 6.1
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Balingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/011
Ö 6.2
Stadtwerke Balingen;
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/022
Ö 7
Beteiligung der Stadt Balingen am Zweckverband Abwasserreinigung Balingen
- Aufnahme der Stadt Rosenfeld in den Zweckverband
- Erweiterung der Beteiligung der Stadt Geislingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/017
Ö 8
Corona-Teststrategie des Landes an den Schulen und Kindertagesstätten in Balingen; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/004
Ö 9
Bebauungspläne zur Entscheidung
 
Ö 9.1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ‚Urtelen – Teil 1‘, Balingen

Änderung des gebilligten Entwurfs und erneute Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/008
Ö 9.2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Rosenfelder Straße/Hopfstraße - 1. Änderung", Balingen

Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/007
Ö 10
Veränderungen im Gemeinderat
 
Ö 10.1
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Ermilio Verrengia aus dem Gemeinderat der Stadt Balingen zum 31.01.2022;
Feststellung der Entstehung eines Hinderungsgrundes nach § 29 Abs. 1 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/032
Ö 10.2
Nachrücken von Herrn Wolfgang Jetter in den Gemeinderat der Stadt Balingen zum 1. Februar 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/036
Ö 10.3
Neubesetzung von Gremien aufgrund des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Ermilio Verrengia und des Nachrückens von Herrn Wolfgang Jetter

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/033
Ö 10.4
Bekanntgabe Fraktionsvorsitz Freie Wähler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/034
Ö 11
Einsetzung von Herrn Ermilio Verrengia zum hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Balingen (Bürgermeister)
 
Ö 12
Verabschiedung Bürgermeister Reinhold Schäfer
 
Ö 13
Verschiedenes