Sitzung
TA/010/2022
Gremium
Technischer Ausschuss
Raum
Stadthalle Balingen, Kleiner Saal
Datum
09.11.2022
Zeit
18:20-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 12.10.2022 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Erarbeitung eines kommunalen Starkregenrisikomanagements für die Gesamtstadt Balingen
Vorstellung aktueller Planungsstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/314
Ö 4
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
 
Ö 4.1
ISEK Engstlatt 2035+

Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/326
Ö 4.2
ISEK Heselwangen 2035+

Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/327
Ö 4.3
ISEK Ostdorf 2035+

Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/328
Ö 5
Nutzung der Fußgängerzone am Marktplatz in Balingen durch den Radverkehr
Anpassung der verkehrsrechtlichen Vorgaben

Beschluss: zurückgestellt

2022/318
Ö 6
Vergaben
 
Ö 6.1
Erschließung eines Teilstücks der Hölderlinstraße in Balingen
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/286
Ö 6.2
Sanierung des Kunstrasenplatzes an der BizerbaArena in Balingen
Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: geändert beschlossen

2022/317
Ö 6.3
Ausbau der Hurdnagelstraße zwischen Frommern und Weilstetten
Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/315
Ö 7
Neuregelung § 2b Umsatzsteuergesestz (UStG)

1. Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen
2. Anpassung privatrechtlicher Entgeltregelungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/325
Ö 8
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Kesselmühlenstraße/Erlebnisauen", Balingen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/329
Ö 9
Verschiedenes