Sitzung
GR/012/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle in Frommern, Beethovenstr. 16
Datum
22.11.2022
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der am 25.10.2022 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Wahl des Oberbürgermeisters (w/m/d) der Stadt Balingen;
Änderung der Besetzung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/335
Ö 4
Sitzverteilung und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien;
1. Zustimmung zur Sitzverteilung
2. Neubildung des Verwaltungsausschusses
3. Neubildung des Technischen Ausschusses
4. Neubildung des Gartenschauausschusses
5. Neubildung des Umlegungsausschusses
6. Neubildung des Stadtwerkeausschusses
7. Wahl eines neuen Mitgliedes in die Radwegekommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/336
Ö 5
Parkierungsanlage über den Gleisen der Deutschen Bahn in Balingen
Interfraktioneller Antrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/337
Ö 6
Vergabeentscheidung Warenkorbausschreibung
IT-Arbeitsplatzausstattung Stadt Balingen

Beschluss: zurückgestellt

2022/338
Ö 7
Kommunale Förderung der Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/330
Ö 8
Erhöhung des Sonderzuschuss an den Tennisclub Ostdorf e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/320
Ö 9
Änderung der Nutzungsentgelte (Miet- und Nebenkosten) der Stadthalle Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/312
Ö 10
Änderung der Nutzungsentgelte (Miet- und Nebenkosten) der Messe Balingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/313
Ö 11
Neuregelung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)

1. Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen
2. Anpassung privatrechtlicher Entgeltregelungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/325
Ö 12
Energieversorgung, Vorsorgestrategien
- Bewilligung außerplanmäßiger Mittel-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/319/1
Ö 13
Radverkehrskonzept der Stadt Balingen
Beschluss des Zielnetzes für das Radverkehrsnetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/205/1
Ö 14
Nutzung der Fußgängerzone am Marktplatz in Balingen durch den Radverkehr
Anpassung der verkehrsrechtlichen Vorgaben

Beschluss: geändert beschlossen

2022/318
Ö 15
Ausbau der Hurdnagelstraße zwischen Frommern und Weilstetten
Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/315
Ö 16
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
 
Ö 16.1
ISEK Engstlatt 2035+

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/326
Ö 16.2
ISEK Heselwangen 2035+

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/327
Ö 16.3
ISEK Ostdorf 2035+

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/328
Ö 17
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Kesselmühlenstraße/Erlebnisauen", Balingen

Billigung mit Auslegungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2022/329
Ö 18
Verschiedenes